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SPD Leinfelden-Echterdingen

Mäulesmühlenfest am 11.September 2016 mit MdB Rainer Arnold und MdL Andreas Kenner

Das Mäulesmühlenfest, das traditionelle Sommerfest der SPD LE für die ganze Familie, findet in diesem Jahr am Sonntag, 11. September, von 11 bis 17 Uhr statt. Mit Essen, Getränken, politischen Reden, musikalischer Unterhaltung vom Gitarrenduo Buddy Booze (ab ca. 12 Uhr), Kinderschminken (ab 14.30 Uhr) und einer großen Tombola. Politische Gäste sind MdB Rainer Arnold und MdL Andreas Kenner (Wahlkreis Kirchheim). Herzliche Einladung an alle Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt und darüber hinaus!

 

Allgemeiner Hinweis:

Unsere Positionen veröffentlichen wir regelmäßig im Amtsblatt, und diese sind zudem unter der Rubrik Aktuelles "Presseecho" nachzulesen. Ihnen brennt etwas unter den Nägeln zu unserer Stadt? Sie bewegt ein aktuelles bundespolitisches Thema? Ob beim politischen Stammtisch, auf dem Marktplatz oder bei der Bürgersprechstunde der Fraktion: Sie sind herzlich eingeladen, mit uns ins Gespräch zu kommen. Die aktuellen Termine finden Sie hier. Viel Spaß beim Stöbern auf der sozialdemokratischen Seite von Leinfelden–Echterdingen. Ihr Vorsitzender Jörg Pauly

 
 

31.07.2016 in Topartikel Presseecho

SPD LE diskutierte über kommunalpolitische Themen

 

Amtsblatt vom 29.7.2016: Auf ihrer jüngsten Mitgliederversammlung diskutierte die SPD LE über kommunalpolitische Themen. Auf der Agenda standen unter anderem die Themen „Haushaltsplan 2016“, „Entwicklung von Bauland mit sozialem Wohnungsbau“ und „Jugendvertretung“.

Erhöhung der Kita-Gebühr um 8,5 % wird von der SPD LE abgelehnt

SPD-Fraktionsvorsitzender Erich Klauser berichtete, dass der Haushaltsplan 2016 Investitionen in Höhe von 50 Mio. € vorsieht. OB Klenk möchte bekanntlich die Gewerbesteuer geringfügig von 380 auf 390 Hebepunkte erhöhen, was von der SPD-Fraktion mitgetragen, von der bürgerlichen Mehrheit aber leider verhindert wird. Erich Klauser verwies darauf, dass die meisten Städte in der Umgebung bereits heute eine wesentlich höhere Gewerbesteuer verlangen als LE. Zudem könne die Gewerbesteuer in vielen Fällen mit der Einkommenssteuer verrechnet werden, wodurch sich die Belastung für die Unternehmen in Grenzen halte. Anstatt mit Augenmaß die Gewerbesteuer anzupassen, möchten Freie Wähler und CDU einseitig die Bürger belasten, sei es über höhere Gebühren (z.B. bei Kitas) oder über das Kürzen von Zuschüssen an die Vereine. So sollen nach dem Willen der Mehrheit im VKS die Kita-Gebühren in zwei Stufen um insgesamt 8,5 % erhöht werden. Dies wird von der SPD-Fraktion als zu große Belastung junger Familien entschieden abgelehnt. Leider sieht es danach aus, dass auch die Vollversammlung des Gemeinderats die kräftige Erhöhung der Kita-Gebühren beschließen wird. Die SPD-Mitglieder waren sich einig, dass es falsch ist, einseitig die Bürger zu belasten, während man das Gewerbe außen vor lässt.

SPD LE begrüßt verstärkten sozialen Wohnungsbau

Erich Klauser berichtete, dass in LE einige neue Baugebiete ausgewiesen werden sollen bzw. schon ausgewiesen worden sind (z.B. die Schelmenäcker). Wichtig sei dem Gemeinderat – und insbesondere der SPD-Fraktion – ein verdichteter Wohnungsbau, der auch sozialen Wohnungsbau beinhalte. Ziel sei eine Durchmischung der Baugebiete mit günstigem Wohnraum, aber auch mit normalpreisigen Wohnungen. SPD-Stadtrat Jens Zellmer bezeichnete es als ganz im Sinne der SPD, dass Bauland nur dann entwickelt werden dürfe, wenn die Stadt es komplett aufkaufen könne. Nur so sei garantiert, dass sozialer Wohnungsbau tatsächlich stattfinden kann. Jörg Pauly, Vorsitzender der SPD LE, begrüßte, dass das Thema „sozialer Wohnungsbau“ nun endlich angegangen wird.

Jörg Pauly: Jugendvertretung ist „eine tolle Sache“

Mitinitiator und SPD-Mitglied Daniel Krusic berichtete, dass das Konzept für eine Jugendvertretung in LE im VKS große Zustimmung gefunden habe. Jetzt werde noch im Vollgremium des Gemeinderats darüber diskutiert. Die Jugendvertretung sei zunächst auf zwei Jahre ausgelegt und solle dann evaluiert werden. Ziel ist, Jugendliche politisch stärker einzubinden, v.a. in Belange, die sie direkt betreffen. Jörg Pauly sprach von einer „tollen Sache“ und begrüßte, dass junge Menschen sich künftig über eine solche Jugendvertretung politisch einbringen könnten. Insgesamt soll das Gremium 16 Jugendliche umfassen, von denen acht über den Stadtjugendring und die andere Hälfte von den vier weiterführenden Schulen in LE gewählt werden. Das Mandat erstreckt sich über zwei Jahre.

Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer der SPD LE

 

31.08.2016 in Aus dem Parteileben

Interview: Solidarität, Offenheit und Toleranz sind mir wichtig

 

Die 15-jährige Farah Maktoul aus Sinsheim ist seit Juni Mitglied in der SPD. Im Interview mit VorwärtsEXTRA sprach sie darüber, wie sie zur SPD gefunden hat und über ihre politischen Ziele.

 

20.08.2016 in Landespolitik

Breymaier zu Nebenabsprachen: Was kommt da eigentlich noch?

 

Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die erneut bekannt gewordenen Nebenabsprachen der grün-schwarzen Landesregierung als „ungeheuerlich“ bezeichnet.

 

17.08.2016 in Landespolitik

Schmid zu 100 Tagen Grün-Schwarz: „Unreife Kiwis schmecken herb und sauer“

 
Kiwis | Bild: David Adam Kess/Wikipedia; Lizenz: CC-BY-SA

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat die ersten 100 Tage der neuen Regierung am kommenden Freitag als „landespolitisches Vakuum“ bezeichnet. „Grün-Schwarz füllt inhaltlich bislang nichts aus und ist deshalb für alles Mögliche offen. Das ist eine Politik in luftleerem Raum.“

 

01.08.2016 in Bundespolitik

CSD: SPD fordert Gleichstellung aller Paare

 

Auch bei der diesjährigen CSD-Polit-Parade in Stuttgart war die SPD Baden-Württemberg prominent vertreten. Der Christopher Street Day Stuttgart stand dieses Jahr unter dem Motto „Operation Sichtbarkeit“.

 

Termine

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11.09.2016, 11:00 Uhr - 17:00 Uhr Mäulesmühlenfest der SPD LE mit MdB Rainer Arnold und MdL Andreas Kenner
Am Sonntag, 11. September, findet das traditionelle Mäulesmühlenfest der SPD LE statt. Mit Essen, Getränken, polit …

20.09.2016, 19:00 Uhr - 20.09.2016 AK Nachhaltigkeit der Kreis-SPD
Am Dienstag, 20. September, trifft sich um 19 Uhr der AK Nachhaltigkeit der Kreis-SPD zu seiner zweiten Sitzung. N …

22.10.2016, 10:00 Uhr - 18:30 Uhr Landesparteitag mit Neuwahlen
Vorläufige Tagesordnung: Begrüßung Konstituierung Reden Aussprache Antrags …

 

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