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SPD Leinfelden-Echterdingen

Vorstandswahlen: Jörg Pauly als Vorsitzender der SPD L.-E. im Amt bestätigt

Bei der jüngsten Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Leinfelden-Echterdingen am 22. März 2018 in Oberaichen standen Vorstandswahlen im Mittelpunkt. Der neu gewählte Vorstand bietet eine gute Mischung aus bewährten Kräften und Neulingen. Diplom-Pädagoge Jörg Pauly wurde als Vorsitzender in seinem Amt bestätigt. Erster stellvertretender Vorsitzender bleibt Jens Rudat. Als Zweiter stellvertretender Vorsitzender wurde für den ausscheidenden Marcus Olbrich Frederik Elschenbroich gewählt. Kassenwartin bleibt Rosemarie Heidi, als Schriftführer fungiert weiterhin Hans-Ulrich Kramer. Neben den genannten fünf geschäftsführenden Vorstandsmitgliedern wurden folgende weitere Genossinnen und Genossen in den erweiterten Vorstand gewählt: Frederik Elschenbroich für den Bereich Veranstaltungen und Logistik, Regina Gabriel (neu) für die Mitgliederbetreuung, Lia Dietrich (neu) für das Referat Jusos, Gunther Magura (neu) für das Referat 60plus, SPD-Stadträtin Gertrud Link als Vertreterin der Fraktion, SPD-Fraktionschef Erich Klauser als Ortsteilreferent für Stetten, Joachim Zietlow (neu) als Ortsteilreferent für Musberg, Jochen Maier als Ortsteilreferent für Echterdingen und Sven Waidelich als Ortsteilreferent für Leinfelden.

 

OV-Vorsitzender Jörg Pauly kommentierte: „Mit dem neu gewählten Vorstand ist die SPD LE gut gerüstet für die anstehenden Aufgaben, insbesondere für die Kommunalwahl 2019.“ Dem ausgeschiedenen alten Zweiten stellvertretenden Vorsitzenden Marcus Olbrich sprach Jörg Pauly seinen Dank für dessen geleistete Arbeit aus. Wie schon in der Vergangenheit, möchte der Vorstand gesellschaftlich aktuelle Themen wie Arbeitswelt 4.0/Digitalisierung mit den Auswirkungen auf Sozial- und Rentensysteme oder das Thema Jugend und Politik aufgreifen und mit seinen Mitgliedern und der Öffentlichkeit diskutieren.

 

Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer der SPD L.-E.

 

Allgemeiner Hinweis:

Unsere Positionen veröffentlichen wir regelmäßig im Amtsblatt, und diese sind zudem unter der Rubrik Aktuelles "Press  eecho" nachzulesen. Ihnen brennt etwas unter den Nägeln zu unserer Stadt? Sie bewegt ein aktuelles bundespolitisches Thema? Ob beim politischen Stammtisch, auf dem Marktplatz oder bei der Bürgersprechstunde der Fraktion: Sie sind herzlich eingeladen, mit uns ins Gespräch zu kommen. Die aktuellen Termine finden Sie hier. Viel Spaß beim Stöbern auf der sozialdemokratischen Seite von Leinfelden–Echterdingen. Ihr Vorsitzender Jörg Pauly

 
 

04.05.2018 in Topartikel Presseecho

SPD: Unsere erfolgreiche Initiative: Verbesserungen beim Stadtpass für Familien

 

Das Leben in Leinfelden-Echterdingen ist schön, es ist aber auch nicht billig. Die hohen Mieten, und dann kommen für viele auch noch steigende Gebühren dazu. Zum Beispiel wurden kürzlich mit großer Mehrheit des Gemeinderats bereits zum dritten Mal in weniger als zwei Jahren die Gebühren für die Kindertageseinrichtungen und die Schulkindbetreuung erhöht. Die SPD-Fraktion hat diese Erhöhung nicht mitgetragen und beantragt, zumindest für die einkommensschwächeren Familien die Folgen abzumildern.

 

Mehr Menschen können den Stadtpass nutzen…

Wir hatten vorgeschlagen den Kreis der Familien zu erweitern, die den Stadtpass nutzen können, indem die Einkommensgrenzen beim Stadtpass A, B und C jeweils um 200 € pro Monat angehoben werden.

 

..und es gibt zudem höhere Zuschüsse

Zudem hatten wir angeregt, die Ermäßigung bei den Betreuungsentgelten beim Stadtpass A von 57 % auf 60 %, beim Stadtpass B von 33 % auf 35 % und beim Stadtpass C von 23 % auf 25 % zu erhöhen. Damit erhalten die Familien mit Stadtpass einen höheren Zuschuss.

 

Information über den Stadtpass weiter verbessern

Schließlich haben wir beantragt, im Amtsblatt über den Stadtpass zu informieren und in den Einrichtungen den Eltern das Merkblatt zum Stadtpass regelmäßig auszuhändigen, damit sichergestellt wird, dass alle Menschen über die Vergünstigungen auch wirklich Bescheid wissen.

 

Wir sind sehr froh, dass alle anderen Fraktionen in der letzten Sitzung des Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschusses unseren Vorschlägen zugestimmt haben und möchten uns für die Unterstützung ganz herzlich bedanken. Auch über positive Rückmeldungen zu unseren Vorschlägen aus der Bevölkerung haben wir uns sehr gefreut.

 

Knapp 2.000 Menschen in unserer Stadt nutzen bisher den Stadtpass. Knapp die Hälfte davon sind Kinder und Jugendliche. Für den Stadtpass sind 2017 stark 320.000 € aufgewendet worden. Davon entfielen drei Viertel auf Zuschüsse im Bereich der Betreuung von Kindern und Schülern. Diese wenigen Fakten zeigen ganz eindrucksvoll, wie wichtig der Stadtpass für das soziale Miteinander ist. Wir sind sehr froh, dass es ihn gibt.

Für die SPD Fraktion Barbara Sinner-Bartels

 

06.05.2018 in Landespolitik

Boos zur OB-Wahl in Freiburg: „Die grün-schwarzen Allianzen haben ihren Charme verloren“

 

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos erklärt zur Oberbürgermeisterwahl in Freiburg:

„Das ist eine Sensation, ein historischer Abend. Die gesamte SPD freut sich mit Martin Horn. Herzlichen Glückwunsch an Martin Horn, der einen fantastischen Wahlkampf gemacht hat. Ich bin mir sicher, er wird ein Oberbürgermeister, der die Menschen in Freiburg zusammenführt. Und ein riesengroßes Dankeschön auch an die Freiburger SPD für ihren grandiosen Einsatz. Dieser Wahlerfolg zeigt, dass Mut sich auszahlt - und dass junge Leute, die voll im Leben stehen, Wahlen gewinnen können.

 

05.05.2018 in Allgemein

„Diesel nachrüsten, Fahrverbote vermeiden“: SPD-Südschiene zieht bei Zukunft der Mobilität weiter an einem Strang

 

Breymaier: „Jetzt, wo das Thema vollends zum Sprengstoff für Grün-Schwarz wird, braucht es ein Machtwort des Ministerpräsidenten“

Die Landesverbände der SPD Bayern, Hessen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Thüringen stehen im Abgasskandal fest an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Das gemeinsame Ziel lautet: Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge verhindern. Statt den betrogenen Menschen müssten die Autohersteller die Kosten für die Nachrüstung der Fahrzeuge übernehmen. Das erklärten Vertreterinnen und Vertreter aller fünf SPD-Landesverbände auf der zweiten gemeinsamen Konferenz zur „Zukunft der Mobilität“ am Samstag in München.

 

30.04.2018 in Allgemein

Die Hetzer von rechts dürfen keine Chance haben

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier wird ‪am 1. Mai‬ beim DGB in Esslingen sprechen. Die Kundgebung am Dienstag beginnt ‪um 11 Uhr‬ auf dem Esslinger Marktplatz. „Vielfalt, Gerechtigkeit und Solidarität – unter diesem Motto ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund in diesem Jahr zum ‪1. Mai auf. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns für Solidarität ein. Die modernen Hetzer von rechts dürfen keine Chance haben. Sie wollen Kolleginnen und Kollegen gegeneinander ausspielen. Diese Leute handeln gegen die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaften“, erklärte die SPD-Chefin.‬

 

29.04.2018 in Presseecho

Entlastung für L.-E. durch Ausbau der B27?

 

Seit Jahren wird ein Ausbau der B27 gefordert - nun sollen die Vorplanungen losgehen. Im Rahmen einer Sondersitzung des Gemeinderates hat das Regierungspräsidium (RP) den Start der Vorplanung eines 6 spurigen Ausbaus plus Seitenstreifens der "Autobahn ähnlichen Bundesstraße 27“ vorgestellt. Die derzeit 84 000 Fahrzeuge pro Tag führen zum regelmäßigen Verkehrskollaps, der sich direkt auf LE auswirkt. Bis 2030 rechnet man sogar mit einem Anstieg auf bis zu 103 000 Fahrzeuge pro Tag. Die Einstufung als vordringlicher Bedarf plus im Bundesverkehrswegeplan war daher folgerichtig und überfällig.

 

Der Ausbau auf 9,15 km vom Echterdinger Ei bis nach Plattenhardt soll auf eine Breite von 36 m erfolgen. Dadurch wird ein Neubau aller Bauwerke notwendig, inklusive der betroffenen Brücken. Da planerisch immer noch die Filderbahn über die B27 verläuft, wird auch der Tunnel auf Höhe der alten Krauthalle neu erstellt. Geplant ist derzeit, dass erst in Richtung Stuttgart "neben" der bestehenden Fahrbahn die neuen Bauwerke und Spuren errichtet werden und im Anschluss daran als Phase 2 die Fahrbahn in Richtung Tübingen ausgebaut werden soll.

Die Neukonzeption der Entwässerung, der Lärmschutz und die Versiegelung hochwertiger Böden werden die Planer ebenso beschäftigen, wie das Bauen unter hoher Verkehrsbelastung. Wie kann unnötige Flächenversiegelung vermieden werden? Wie kann für den Echterdinger Norden Lärmschutz erreicht werden? Hat der Ausbau einen positiven Effekt auf den täglichen Verkehrskollaps auf der B27 und in Echterdingen, oder wird der Stau nur um 9,15 km verlagert?

 

Noch steht alles am Anfang. Nach der Vorplanung wird 2020 die „Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung" durchgeführt. Ende 2024 könnte Baurecht erreicht werden. Im Anschluss daran könnte bis 2028 die Fertigstellung erfolgen. Parallel dazu ist laut RP geplant, die A8 bis 2030 auf 8 Streifen über das Echterdinger Ei hinaus auszubauen (nach Verlängerung der U6) und auch die Anschlussstelle der Messe auf die gestiegene Verkehrsbelastung anzupassen. In 2014 vorgestellten Planungen wurde von einer Entlastungswirkung für Echterdingen und Stetten von bis zu 2.800 Fahrzeuge pro Tag gesprochen. Ob das realistisch ist bleibt abzuwarten. LE hätte unbestritten jede Entlastung nötig. Eine Bewertung des Ausbaus wird erst möglich sein, wenn konkrete Planungen vorliegen. Es bleibt spannend und wir als SPD-Fraktion werden konstruktiv-kritisch die Planungen begleiten.

 

Jens Zellmer, SPD Stadtrat

 

Termine

Alle Termine öffnen.

22.05.2018, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr Vorbereitung der Kommunalwahlen
Vertreter von Vorstand und Fraktion der SPD L.-E. treffen sich, um die Kommunalwahlen 2019 vorzubereiten.

30.05.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Diskussion mit Nils Schmid zu Macrons EU-Vorschlägen
Unter dem Motto "Make Europe Great Again" diskutiert MdB Dr. Nils Schmid mit seinen Gästen Jakob von Weizsäcker (M …

21.06.2018, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Öffentliche Mitgliederversammlung der SPD L.-E.
Von 19 Uhr bis 19.45 Uhr ist die MGV nicht-öffentlich, weil die KDK-Delegierten gewählt werden müssen. Ab 1 …

 

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