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SPD Leinfelden-Echterdingen

Neujahresempfang der Kreis-SPD mit Landesvorsitzender Leni Breymaier

Vor kurzem lud der SPD-Kreisverband Esslingen zum Neujahresempfang in das Alte Gemeindehaus nach Kirchheim. Der SPD-Ortsverein L.-E. war mit den Stadträten Barbara Sinner-Bartels und Erich Klauser, mit Kreisrat Ulrich Bartels, Christa Bergemann sowie Schriftführer Hans-Ulrich Kramer gut vertreten.

Gastrednerin vor rund 200 Gästen war die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier, die gewohnt zupackend und pointiert formulierte. Mit Martin Schulz als Kanzlerkandidat habe die SPD eine gute Chance, die künftige Bundesregierung zu führen. Breymaier sprach sich gegen eine erneute Große Koalition aus: Große Reformvorhaben wie die Einführung einer Bürgerversicherung oder die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung in der Krankenversicherung seien mit der CDU/CSU nicht zu machen. Weitere wichtige Themen im Wahlkampf der SPD sollten die Steuer- und Rentenpolitik, die Herstellung von innerer und sozialer Sicherheit und die Wohnungsbaupolitik sein. Zum Thema Rente meinte die SPD-Landesvorsitzende: „Es gibt hier keinen Konflikt jung gegen alt, sondern einen Konflikt reich gegen arm“. Faire Löhne, eine sichere Rente im Alter und bezahlbarer Wohnraum für alle müssten im Mittelpunkt der Politik stehen. Breymaier positionierte sich klar gegen den europaweiten Rechtspopulismus und die zunehmende Einschränkung der Pressefreiheit, wie sie aktuell zum Beispiel in der Türkei praktiziert wird.

 

Michael Beck, Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Esslingen, blickte in seinem Grußwort auf das Jahr 2016 zurück, in dem die Welt mit dem Brexit, der Wahl Trumps und den Entwicklungen in der Türkei nicht einfacher geworden sei. Für das neue Jahr rief Michael Beck dazu auf, Haltung gegen Populisten und Nationalisten zu zeigen und sich für die Werte des Grundgesetzes stark zu machen. „Es gibt nur eine Medizin, es ist der Gedanke der Toleranz und der Anerkennung und der Vielfalt der Menschen, ihrer Meinungen und ihrer Wünsche, nach eigener Façon selig zu werden“, zitierte der SPD-Kreischef den großen Sozialdemokraten Fritz Bauer, dessen Worte in der heutigen Zeit Mahnung und Auftrag zugleich sein sollten.

 

Andreas Kenner, MdL für den Wahlkreis Kirchheim, sprach das launige Schlusswort und überreichte Leni Breymaier ein Präsent in Anwesenheit von MdB Rainer Arnold, Kirchheims Oberbürgermeisterin Angelika Matt-Heidecker und MdL Nils Schmid, der bekanntlich als Bundestagskandidat für den Wahlkreis Nürtingen antritt.

 

Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer der SPD Leinfelden-Echterdingen

Allgemeiner Hinweis:

Unsere Positionen veröffentlichen wir regelmäßig im Amtsblatt, und diese sind zudem unter der Rubrik Aktuelles "Presseecho" nachzulesen. Ihnen brennt etwas unter den Nägeln zu unserer Stadt? Sie bewegt ein aktuelles bundespolitisches Thema? Ob beim politischen Stammtisch, auf dem Marktplatz oder bei der Bürgersprechstunde der Fraktion: Sie sind herzlich eingeladen, mit uns ins Gespräch zu kommen. Die aktuellen Termine finden Sie hier. Viel Spaß beim Stöbern auf der sozialdemokratischen Seite von Leinfelden–Echterdingen. Ihr Vorsitzender Jörg Pauly

 
 

07.02.2017 in Topartikel Presseecho

Verkehrsentwicklungsplan 2030 - Was können wir schon tun gegen Feinstaub, Stickoxide und Verkehrsstau?

 

Mit 12 Überschreitungen des Feinstaubgrenzwertes im Jahr 2016 liegt laut Statistischem Bundesamt L.-E. auf Platz 9 in Baden-Württemberg. Also wahrlich kein Grund, sich mit interessiertem Blick in Richtung Stuttgarter Neckartor entspannt zurückzulehnen.

Mobilität ist Lebensqualität. Eingeschränkte Mobilität ist eingeschränkte Lebensqualität. Wenn sich L.-E. aufmacht und zur Verbesserung der Lebensqualität ein Mobilitätskonzept anpackt, dann ist das ein richtiger Schritt. Bürger und Gemeinderat sind generell einer Meinung, wenn es heißt die Mobilität soll künftig nachhaltiger sein, weniger Lärm, Feinstaub und Stickstoffoxid verursachen. Auch ist man sich einig darin, dass es nicht die eine große Maßnahme ist, die alles verbessert, sondern dass es viele kleine Rädchen sind, die gedreht werden müssen.

Und genau hier beginnt der Wille zur Verbesserung zum Lippenbekenntnis zu werden. Bislang steht fraktionsübergreifend die Kritik an der Methode des Konzepts und das Hinterfragen von Einzelmaßnahmen im Vordergrund. Dadurch lähmt sich der Gemeinderat selbst. Ein mutiges Handeln – in dem festen Willen die Mobilität in unserer Stadt nachhaltig zu gestalten –, ist derzeit noch nicht zu erkennen. Ohne diesen Willen zur echten Veränderung bleibt jedoch wieder nur das Fokussieren auf Leuchtturmprojekte wie die Osttangente der Nord-Südstraße oder die Verlängerung der U5. Und die Kleinmaßnahmen wie z.B. Radwegebeschilderungen werden mutlos fallen gelassen. Der Verkehrsentwicklungsplan 2030 gibt uns ein ganzes Bündel an möglichen Verbesserungen an die Hand.

Bis 2030 soll das Ziel erreicht werden, trotz steigendem Gesamtverkehr mehr als 11.000 Fahrten pro Tag des „motorisierten Individualverkehrs“ anders zu lösen. Damit wird der Verkehrsfluss erhöht, die Luft wird besser und auch die Lärmbelastung sinkt. Das könnten wir schaffen, wenn wir denn wollten. Aber dann müssen wir jetzt als Gesamtgemeinderat wirklich damit anfangen. Kosten/Nutzen der Maßnahmen darstellen – Priorisieren – Finanzieren – Lebensqualität steigern - Los geht’s!

Jens Zellmer für die SPD-Fraktion

 

12.02.2017 in Bundespolitik

SPD gratuliert Frank-Walter Steinmeier zur Wahl als Bundespräsident

 

Leni Breymaier und Andreas Stoch: "Wir freuen uns über das breite und überzeugende Votum für Frank-Walter Steinmeier. Seine Wahl zum Bundespräsidenten ist ein starkes Signal für Weltoffenheit, demokratische Stabilität und sozialen Zusammenhalt.

 

09.02.2017 in Allgemein

SPD in Freiburg bastelt neue Parteibücher

 

Seit Januar kann die SPD in Baden-Württemberg 700 Neueintritte verzeichnen. Deshalb gehen im SPD-Landesverband vielerorts die Parteibücher aus. Auch beim Parteivorstand in Berlin sind die Bücher ausgegangen – und neue können erst wieder Mitte März geliefert werden. Generalsekretärin Luisa Boos bastelt deshalb in Freiburg mit Genossinnen und Genossen provisorische Parteibücher, damit die dortigen Neumitglieder zumindest übergangsweise "etwas in der Hand halten" können. Boos: "Das werden historische Parteibücher. Vielleicht nicht die perfektesten – aber nahezu einzigartig."

 

05.02.2017 in Landespolitik

SPD: 500 Neumitglieder in einem Monat!

 

Mareike Hund aus Leonbronn im Zabergäu ist das 500ste Neumitglied der SPD Baden-Württemberg im neuen Jahr 2017. Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die 21jährige stellvertretend für alle Neumitglieder am Wochenende vor Ort besucht und herzlich in der Sozialdemokratischen Partei begrüßt.

 

04.02.2017 in Presseecho

Wie geht es weiter mit dem Hallenbad in Leinfelden? Entscheidungen müssen getroffen werden!

 

 Seit einiger Zeit ist bekannt, dass beim Hallenbad in Leinfelden beträchtlicher Sanierungsbedarf ansteht. Bei einer Einrichtung, die seit über 50 Jahren von vielen Menschen genutzt wird, ist das keine große Überraschung. Insbesondere bei der Heizungstechnik kommt es immer wieder zu Problemen. Die Entscheidung, wie es weiter gehen kann und welche finanziellen Mittel dafür erforderlich sind, kann nicht mehr auf die lange Bank geschoben werden.

 

In den vergangenen Monaten hatten einige Fraktionen, darunter die SPD, aber auch die Verwaltungsspitze, auf den anstehenden Handlungsbedarf hingewiesen. Damit sollte eigentlich klar sein, dass es sich um ein kommunalpolitisch wichtiges und sensibles Thema handelt. Umso überraschter war die SPD-Fraktion über einen kleinen Hinweis in der Filder-Zeitung am Dienstag, 24.1., dass bis auf weiteres die Warmbadetage entfallen. Es ist gut, dass die Besucherinnen und Besucher des Hallenbades über die Presse schnellstmöglich informiert werden. Es ist allerdings nicht gut, dass es keine entsprechende Information des Gemeinderats bei diesem wichtigen und sensiblen Thema gegeben hat. Selbst in der Sitzung des Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschusses am gleichen Tag hat die Verwaltung das Thema nicht von sich aus angesprochen; aber die SPD-Fraktion hat nachgefragt.

 

Es hinge mit der Kälte und der veralteten Technik zusammen, dass das Wasser nicht entsprechend erwärmt werden könne, war die Antwort der Verwaltung. Es ist für uns nicht zu akzeptieren, dass wichtige Informationen dem Gemeinderat nur auf Nachfrage gegeben werden. Wir sind froh, dass „der Ball seitens der Verwaltung aufgegriffen wird “. Nicht zufrieden sind wir allerdings mit der Auskunft, dass das Gespräch mit Badexperten und Planern gesucht, ein Sanierungskonzept und eine Information für den Gemeinderat im Frühjahr erstellt werde. Zum einen liegen uns bereits diverse Gutachten zum Hallenbad Leinfelden vor, zum anderen sollten sich die gemeinderätlichen Gremien erst einmal darauf verständigen, was wir eigentlich wollen, bevor wieder einmal für teures Geld Gutachten vergeben werden, die dann vielleicht in Schubladen verschwinden.

 

Die SPD-Fraktion vertritt die Auffassung, dass erst dann Planungsaufträge erteilt werden sollten, wenn klar ist, was zu tun ist. Wir bleiben an dem Thema dran, darauf können Sie sich verlassen!

 

Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion  

 

Termine

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27.02.2017, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Rosenmontag-Lieder-Mitsingabend
MdB Rainer Arnold und MdL Andreas Kenner laden zum Mitsingabend ins Alte Wachthaus nach Kirchheim, am Rosenmontag, …

 

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