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SPD Leinfelden-Echterdingen

Vorstandswahlen bei der SPD LE / Jörg Pauly einstimmig als Vorsitzender im Amt bestätigt / Aussprache zur Landtagswahl

Bei der jüngsten Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Leinfelden-Echterdingen in Echterdingen standen Vorstandswahlen im Mittelpunkt. Dabei wurde Diplom-Pädagoge Jörg Pauly (Foto) einstimmig als Vorsitzender in seinem Amt bestätigt. Erster stellvertretender Vorsitzender bleibt Jens Rudat. Als Zweiter stellvertretender Vorsitzender wurde Marcus Olbrich im Amt bestätigt. Kassenwartin bleibt Rosemarie Heidi, als Schriftführer fungiert weiterhin Hans-Ulrich Kramer.

Neben den fünf geschäftsführenden Vorstandsmitgliedern wurden fünf weitere Genossinnen und Genossen in den erweiterten Vorstand gewählt. Dies sind: Frederik Elschenbroich für den Bereich Veranstaltungen und Logistik, SPD-Fraktionschef Erich Klauser für die Mitgliederbetreuung, SPD-Stadträtin Gertrud Link als Ortsteilreferentin für Musberg, Jochen Maier als Ortsteilreferent für Echterdingen und Sven Waidelich als Ortsteilreferent für Leinfelden.

Nach den Vorstandswahlen wurde über das Ergebnis der SPD bei der jüngsten Landtagswahl diskutiert. Mit dabei war auch Sebastian Schöneck, SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis Nürtingen-Filder, dem noch einmal herzlich für seinen engagierten Wahlkampf gedankt wurde. Die Diskutanten waren sich einig, dass es den einen Grund für das schlechte Abschneiden der Landes-SPD nicht gibt. Klar sei aber: Die Marke SPD müsse wieder mit eindeutigen Inhalten und Positionen in Verbindung gebracht werden. Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer der SPD LE

 

Allgemeiner Hinweis:

Unsere Positionen veröffentlichen wir regelmäßig im Amtsblatt, und diese sind zudem unter der Rubrik Aktuelles "Presseecho" nachzulesen. Ihnen brennt etwas unter den Nägeln zu unserer Stadt? Sie bewegt ein aktuelles bundespolitisches Thema? Ob beim politischen Stammtisch, auf dem Marktplatz oder bei der Bürgersprechstunde der Fraktion: Sie sind herzlich eingeladen, mit uns ins Gespräch zu kommen. Die aktuellen Termine finden Sie hier. Viel Spaß beim Stöbern auf der sozialdemokratischen Seite von Leinfelden–Echterdingen. Ihr Vorsitzender Jörg Pauly

 
 

23.07.2016 in Topartikel Presseecho

Steuern und Gebühren in unserer Stadt

 

Amtsblattartikel vom 22. Juli 2016:

Die Aufgaben einer Stadt wie Straßenunterhaltung und Beleuchtung, öffentliche Einrichtungen wie Rathaus, Sport- und Versammlungshallen, Schulen, Kindergärten, Friedhöfe usw. können nur durch Steuer- und Gebühreneinnahmen finanziert werden. Viele Einrichtungen sind in die Jahre gekommen und müssen dringend saniert oder gar neu gebaut werden. Die Aufgaben werden nicht weniger, so sind zum Beispiel weitere Investitionen im Bereich der Kinderbetreuung in Millionenhöhe erforderlich. Der soziale Wohnungsbau, seit vielen Jahren sträflich vernachlässigt, muss dringendst wieder belebt werden. All dies kostet viel Geld. Geld, das die Stadt nach dem mittelfristigen Finanzplan nicht haben wird.

Es ist deshalb folgerichtig, dass OB Klenk (CDU) schon im Jahre 2015 eine moderate Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer vorgeschlagen hat. Leider hat dies ein entscheidender Teil des Gemeinderates noch nicht akzeptiert. Stattdessen sollen die Bürgerinnen und Bürger zur Kasse gebeten werden. Hier trifft es vor allem junge Familien mit Kindern, die noch höhere Beiträge für die Kinderbetreuung zahlen sollen. Dieses Geld muss vom Nettolohn aufgebracht werden. Eine Gewerbesteuererhöhung von 380 auf 390 Punkte trifft die allerwenigsten Betriebe in unserer Stadt tatsächlich. Grundsätzlich wird die Gewerbesteuer auf die Einkommenssteuerschuld eines Einzelunternehmers oder eines Gesellschafters einer Personengesellschaft angerechnet. Der Hebesatz von 390 Punkten liegt damit immer noch zum Teil deutlich unter anderen vergleichbaren Städten in der Region. Beispiele: Stuttgart 420, Ostfildern 400, Filderstadt 395, Esslingen will sogar auf 450 erhöhen.

Wenn der Gemeinderat sich nicht für eine maßvolle Erhöhung entscheiden kann, werden dringend notwenige Investitionen nicht durchgeführt werden können. Straßen werden immer mehr zu Schlaglochpisten und damit zu erhöhten Lärmquellen. Viele kulturelle und soziale Netzwerke werden durch Einsparungen zerstört.

Wir werden uns dem entgegenstellen. Allerdings: Alleine schaffen wir das nicht!

Erich Klauser für die SPD-Fraktion

 

16.07.2016 in Presseecho

Wir brauchen auch in Zukunft eine eigenständige VHS in unserer Stadt

 

Amtsblattartikel vom 15. Juli 2016:

In der Filder-Zeitung war kürzlich zu lesen, dass die Verwaltungsspitze über eine Zusammenarbeit mit der VHS Böblingen/Sindelfingen nachdenkt, von einer Verschmelzung mit der dortigen Einrichtung und von denkbaren Kosteneinsparungen bis zu 200.000 Euro im Jahr für den städtischen Haushalt war die Rede. Wir möchten natürlich den Diskussionen und Entscheidungen im Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschuss und im Gemeinderat mit belastbaren Zahlen anstelle von Einschätzungen nicht vorgreifen. Zudem warten wir auch sehr gespannt auf die in Kenntnis der örtlichen Gegebenheiten entwickelten eigenen Vorschläge der VHS zur Weiterentwicklung der Einrichtung. Für die SPD-Fraktion ist allerdings der Rahmen, in dem diese Diskussionen stattfinden,  bereits heute klar abgesteckt. Wir  können uns eine solche Fusion nicht vorstellen und befürchten Einschränkungen im Programmangebot und eine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen der Beschäftigten.

Wir setzen uns deshalb dafür ein, unsere eigenständige VHS zu erhalten und sind nicht bereit, als erste größere Stadt im Land, eine eigenständige VHS aufzugeben. Unsere VHS besteht seit fast 40 Jahren, nutzt in knapp 20 Gebäuden (Schulen und Gemeindehäuser) in der Stadt Unterrichtsräume und verfügt über eigene Räume am Neuen Markt in Leinfelden, im Schafrain in Echterdingen und im Alten Rathaus in Musberg.  In einem kleinen Team von 7 Personen wird eng am bestehenden örtlichen Bedarf,  pädagogischen Konzepten und der Wirtschaftlichkeit ein attraktives Programm für Jung und Alt angeboten. Das  Themenspektrum ist dabei sehr breit und reicht von Allgemeinbildung über berufliche Weiterbildung und Qualifizierung, Sprachkursen, kreativem Gestalten bis hin zu Angeboten im Gesundheitsbereich.  Im Rahmen der VHS 3 wird zudem mit Filderstadt und Ostfildern erfolgreich kooperiert. Die VHS ist in der Stadt fest verankert, gut vernetzt und in irgendeiner Form vor und hinter den Kulissen bei sehr vielen städtischen Veranstaltungen beteiligt. Rund 250 freiberuflich tätige Dozentinnen und Dozenten geben Kurse, die pro Jahr rund 11.500 mal belegt werden. Aus unseren Gesprächen und eigenen Erfahrungen wissen wir, dass die Kunden der VHS Kurse in räumlicher Nähe besuchen wollen, die auf ihre Bedürfnisse ausgerichtet sind und keine weiten Anfahrtswege wollen. Oder wollen Sie für Ihren VHS-Kurs nach Hildrizhausen fahren?

Wir warten gespannt darauf, dass belastbare Zahlen vor allem zu Kostenentwicklungen vorgelegt werden. Wir befürchten, dass für eine angeblich erzielbare Einsparung eine funktionierende Einrichtung gefährdet wird. Wir befürchten in der Folge dann weniger Angebote und weniger Teilnehmende und wir befürchten schlussendlich, dass unsere VHS künftig nicht mehr in der gewohnten Form schnell und zuverlässig auf unsere Bedarfe in der Stadt unmittelbar und schnell reagieren kann. Die SPD-Fraktion möchte nach Vorliegen aller Überlegungen eine öffentliche Diskussion anstoßen. Wir können uns Leinfelden-Echterdingen ohne eine eigenständige VHS kaum vorstellen!

Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion

 

14.07.2016 in Landespolitik

EnBW-Aufsichtsrat: Mit Stächele wird „der Bock zum Gärtner gemacht“

 
Gasdruckregelanlage der EnBW (Bild: EnBW; Lizenz: CCBYSA)

Die SPD hat die Absicht der CDU, den Abgeordneten Willi Stächele in den EnBW-Aufsichtsrat zu entsenden, als „handfesten Skandal“ bezeichnet. Nach Medienberichten soll der ehemalige Finanzminister nach dem Willen der CDU-Landtagsfraktion in das Aufsichtsgremium des Energieunternehmens einziehen.

 

13.07.2016 in Landespolitik

Schmid: AfD geht immer mehr Richtung Rechtsextremismus

 

SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid spricht sich im Interview mit der SÜDWEST PRESSE dafür aus, die AfD als Gesamtpartei vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Wir veröffentlichen das Interview hier im Volltext.

 

09.07.2016 in Presseecho

Die SPD-Regionalfraktion informierte in Echterdingen zum Regionalverkehrsplan

 

Amtsblattartikel vom 8.7.2016:

Der Verband Region Stuttgart erarbeitet derzeit den Entwurf des neuen Regionalverkehrsplans. In diesen Fachplan zum Regionalplan werden all jene Verkehrsprojekte aufgenommen, deren Realisierung aus regionaler Sicht in den nächsten zehn Jahren besonders wichtig ist, um die angespannten Verkehrsverhältnisse in unserer Region zu entlasten. Der Entwurf wird nach der Sommerpause beschlossen, anschließend beginnt die Anhörungsphase, bei der sich die Gemeinden und die Öffentlichkeit zu Wort melden können. Die Verabschiedung des Regionalverkehrsplans ist für Ende 2016/Anfang 2017 geplant.

Um über den Regionalverkehrsplan und seine Projekte im Landkreis Esslingen und speziell auf den Fildern ins Gespräch zu kommen, luden die SPD-Regionalfraktion, die SPD in der Region Stuttgart und der SPD-Arbeitskreis Filder vor kurzem zu einer gemeinsamen Informationsveranstaltung ins Rathaus Echterdingen ein. Mitorganisatoren waren Stadträtin Barbara Sinner-Bartels (SPD LE) und Regionalrat Prof. Dr. Willfried Nobel aus Filderstadt. Harald Raß, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Verband Region Stuttgart, erklärte, dass im Regionalverkehrsplan insgesamt 181 Straßen- und 96 Schienenprojekte erfasst sind. Außerdem bündelt der Plan organisatorische, preis- und ordnungspolitische Maßnahmen.

Thomas Leipnitz, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Regionalfraktion, präsentierte die wichtigsten Projekte und Eckdaten des Regionalverkehrsplans. Einfluss hat der Verband Region Stuttgart vor allem bei der S-Bahn, wo er Aufgabenträger ist. Bei der Umsetzung von Straßenprojekten hat der Verband Region Stuttgart hingegen keine direkte Entscheidungsgewalt, weil er hier nicht Aufgabenträger ist. Zu für die Fildern wichtigen Projekten: Der Ausbau der B 27 zwischen den Anschlussstellen Aich und Leinfelden-Echterdingen  hat eine hohe Realisierungschance, weil er nicht nur im Regionalverkehrsplan auftaucht, sondern auch im Bundesverkehrswegeplan hohe Priorität genießt. SPD-Stadtrat Erich Klauser äußerte aber die Befürchtung, dass für den Fall einer LKW-Maut auf der B 27 viele LKWs in die anliegenden Gemeinden – z.B. nach L.-E. – ausweichen könnten. Thomas Leipnitz machte klar, dass die Einführung einer Maut Sache des Bundes sei und die Region diese nur zur Kenntnis nehmen könne.

Zum Themenfeld Schienenprojekte meinte Thomas Leipnitz, dass zum Fahrplanwechsel 2017 auf fast allen S-Bahnlinien der Region ein durchgängiger 15-Minuten-Takt eingeführt werden solle. Allgemein solle das S-Bahnnetz in Zukunft stabiler und leistungsfähiger werden. Um dies zu ermöglichen, habe der Verband Region Stuttgart zehn neue S-Bahnfahrzeuge bestellt. Die anwesenden Genossinnen und Genossen begrüßten die Ausführungen, es wurden aber auch Zweifel laut, ob die höhere Taktdichte tatsächlich realistisch sei, zumal es schon jetzt auf den Fildern Probleme mit der Pünktlichkeit der S-Bahnen gebe. SPD-Stadtrat Erich Klauser warb dafür, das Angebot von Park and Ride-Möglichkeiten auszubauen, um Pendlern den Umstieg vom Auto auf die Bahn zu erleichtern. Thomas Leipnitz meinte, dass P & R in der Region einem Flickenteppich gleiche. Aufgabe der Region sei es, hier mehr Ordnung ins System zu bringen, möglicherweise durch eine regionale Betreibergesellschaft. Zu überlegen sei auch, wie sich Fahrausweise und Parkgebühren intelligent miteinander kombinieren und verrechnen ließen.

Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer der SPD LE

 

Termine

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11.09.2016, 11:00 Uhr - 18:00 Uhr Mäulesmühlenfest der SPD LE
Schon einmal zum Vormerken: Am Sonntag, 11. September, findet das traditionelle Mäulesmühlenfest der SPD LE statt. …

20.09.2016, 19:00 Uhr - 20.09.2016 AK Nachhaltigkeit der Kreis-SPD
Am Dienstag, 20. September, trifft sich um 19 Uhr der AK Nachhaltigkeit der Kreis-SPD zu seiner zweiten Sitzung. N …

22.10.2016, 10:00 Uhr - 18:30 Uhr Landesparteitag mit Neuwahlen
Vorläufige Tagesordnung: Begrüßung Konstituierung Reden Aussprache Antrags …

 

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