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SPD Leinfelden-Echterdingen

Vorstandswahlen bei der SPD LE / Jörg Pauly einstimmig als Vorsitzender im Amt bestätigt / Aussprache zur Landtagswahl

Bei der jüngsten Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Leinfelden-Echterdingen in Echterdingen standen Vorstandswahlen im Mittelpunkt. Dabei wurde Diplom-Pädagoge Jörg Pauly (Foto) einstimmig als Vorsitzender in seinem Amt bestätigt. Erster stellvertretender Vorsitzender bleibt Jens Rudat. Als Zweiter stellvertretender Vorsitzender wurde Marcus Olbrich im Amt bestätigt. Kassenwartin bleibt Rosemarie Heidi, als Schriftführer fungiert weiterhin Hans-Ulrich Kramer.

Neben den fünf geschäftsführenden Vorstandsmitgliedern wurden fünf weitere Genossinnen und Genossen in den erweiterten Vorstand gewählt. Dies sind: Frederik Elschenbroich für den Bereich Veranstaltungen und Logistik, SPD-Fraktionschef Erich Klauser für die Mitgliederbetreuung, SPD-Stadträtin Gertrud Link als Ortsteilreferentin für Musberg, Jochen Maier als Ortsteilreferent für Echterdingen und Sven Waidelich als Ortsteilreferent für Leinfelden.

Nach den Vorstandswahlen wurde über das Ergebnis der SPD bei der jüngsten Landtagswahl diskutiert. Mit dabei war auch Sebastian Schöneck, SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis Nürtingen-Filder, dem noch einmal herzlich für seinen engagierten Wahlkampf gedankt wurde. Die Diskutanten waren sich einig, dass es den einen Grund für das schlechte Abschneiden der Landes-SPD nicht gibt. Klar sei aber: Die Marke SPD müsse wieder mit eindeutigen Inhalten und Positionen in Verbindung gebracht werden. Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer der SPD LE

 

Allgemeiner Hinweis:

Unsere Positionen veröffentlichen wir regelmäßig im Amtsblatt, und diese sind zudem unter der Rubrik Aktuelles "Presseecho" nachzulesen. Ihnen brennt etwas unter den Nägeln zu unserer Stadt? Sie bewegt ein aktuelles bundespolitisches Thema? Ob beim politischen Stammtisch, auf dem Marktplatz oder bei der Bürgersprechstunde der Fraktion: Sie sind herzlich eingeladen, mit uns ins Gespräch zu kommen. Die aktuellen Termine finden Sie hier. Viel Spaß beim Stöbern auf der sozialdemokratischen Seite von Leinfelden–Echterdingen. Ihr Vorsitzender Jörg Pauly

 
 

01.07.2016 in Topartikel Presseecho

Angemessene Gebühren?

 

Amtsblattartikel vom 01.07.2016:

Die Gewerbesteuer niedrig zu lassen und dafür lieber die Gebühren für uns Bürger zu erhöhen, entspricht zwar der Mehrheit des Gemeinderates aus CDU und Freien Wählern, passt für die SPD-Fraktion aber nicht zusammen. Daher haben wir für eine Gewerbesteuererhöhung gestimmt, aber z.B. gegen die Erhöhung der Eintrittspreise für das in die Jahre gekommene Hallenbad. Warum haben wir bei der Bücherei jetzt trotzdem eine Gebührenerhöhung mitgetragen?

In diesem Fall steht der Erhöhung ein deutlicher Mehrwert gegenüber: Seit der letzten Gebührenanpassung 2011 hat die Bücherei das Angebot stark erweitert. Neben der Aufnahme von neuen Medien wie TipToi oder Wii-Spielen, wurde das Angebot um W-Lan, E-bookreader und insbesondere um die On-leihe erweitert, über die E-books geliehen werden können. Darüber hinaus sind künftig in der Jahresgebühr auch CDs und Filme enthalten. Die angebotenen Medien sind aktuell und es wird oft sogar auf persönliche Anregungen der Nutzer eingegangen. Mit Angeboten wie Bilderbuchkino oder der Lesetreppe wird ein wichtiger Beitrag zur Heranführung der Kinder an Medien geleistet. Zweisprachige Kinderbücher helfen, die deutsche Sprache zu lernen. Das Angebot ist gut ausgewählt und ausgewogen. Reiseführer, Ratgeber oder Romane sind ebenso aktuell vertreten wie große Literatur. Herzstück hierbei sind die kompetenten, stets freundlichen Mitarbeiter! Die Büchereien in Leinfelden und Echterdingen sind beliebte Treffpunkte. Die Qualität stimmt! Die Zahl der Nutzer steigt. Dabei werden noch nicht einmal die mitgerechnet, die bei Kaffee in Zeitschriften schmökern oder ein Fachblatt lesen.

Die Bücherei ist eine moderne, offene Bildungseinrichtung. Sie ist vor Ort und in den Alltag von uns Bürgern integriert und erfüllt damit alle Maßstäbe, die wir an eine kommunale Bildungseinrichtung setzen. Für dieses Leistungsbündel halten wir im Jahr 25€ für Einzelpersonen bzw. 30€ für Familien für angemessen. Kinder sind befreit und Stadtpassinhaber zahlen weiter nur 10€ im Jahr.

Jens Zellmer für die SPD-Fraktion

 

25.06.2016 in Pressemitteilungen

Rechtspopulisten mit Argumenten entlarven

 

PM des SPD-Kreisverbands Esslingen zum Kreisparteitag vom 18.6.2016:

Die Ursachen und der richtige Umgang mit Rechtspopulismus war Thema des vergangenen öffentlichen Kreisparteitages des SPD-Kreisverbandes Esslingen in Ostfildern. Im Mittelpunkt stand eine Podiumsdiskussion mit Vertretern aus Politik, Wissenschaft und Medien. Zudem wurde der Wendlinger Bürgermeister Steffen Weigel in den Kreisvorstand nachgewählt.

Am 18. Juni veranstaltete der SPD-Kreisverband Esslingen einen öffentlichen Kreisparteitag zum Thema Rechtspopulismus. Der Kreisvorsitzende Michael Beck begrüßte die zahlreichen Gäste in der Festhalle Kemnat in Ostfildern und erinnerte daran, dass die SPD in ihrer über 150 jährigen Geschichte immer wieder eine führende Rolle im Kampf gegen rechte Hetze eingenommen habe und auch heute noch Garant für gesellschaftliche Grundwerte wie Toleranz und Akzeptanz sei. Gemeinsam mit dem Publikum diskutierten die Politikwissenschaftlerin Dr. Eva-Maria Trüdinger, der parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, Christian Lange MdB, sowie Rainer Pörtner, Ressortleiter Politik/Landespolitik der Stuttgarter Zeitung/Stuttgarter Nachrichten.

Die Politikwissenschaftlerin Dr. Eva-Maria Trüdinger begründete das Erstarken rechtspopulistischer Parteien bei den vergangenen Wahlen mit Protestmotiven. Die Bürgerinnen und Bürger fühlten sich von anderen Parteien nicht ausreichend vertreten und hätten Ängste, die durch Entwicklungen unserer Zeit begründet würden.

Für Rainer Pörtner sei der Versuch eines „bürgerlich-konservativen Anstrichs“ der AfD durch dessen Vorsitzenden Meuthen überraschend früh gescheitert. „Meuthen hat die Gefahr einer langen Debatte im Landtag über einen Vorwurf des Antisemitismus in der AfD erkannt und versucht dies mit seiner ganzen Autorität zu verhindern“, beschreibt er die erste AfD-Fraktionskrise. Für den Journalisten werde der Ausgang dieser Krise die Wahrnehmung der Partei und dessen Führungsdebatte stark beeinflussen. Letztendlich offenbare sich dabei ein typisches Problem rechtspopulistischer Parteien, die mühevoll eigene Reihen zu schließen versuchen. Die AfD habe aber bereits eine Spaltung hinter sich, sodass eine weitere nicht auszuschließen sei.

Christian Lange MdB, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz ging darauf ein, dass er in seiner Funktion als Staatssekretär zunehmend mit dem Thema rechte Hetze im Internet konfrontiert sei. Dieses unter dem Begriff „Hate Speech“ verbreitete Phänomen begründe keinen neuen Rechtspopulismus, sondern mache vor allem bestehendes rechtspopulistisches Gedankengut sichtbar. Christian Lange ruft daher zu Widerspruch – nicht nur, aber gerade auch im Netz auf. Die Bundesregierung unterstütze Plattformen, die Argumente „gegen Rechts“ liefern. Mit Facebook habe man nun eine Vereinbarung getroffen, nach erfolgten begründeten Hinweisen, entsprechende Posts innerhalb von 24 Stunden zu löschen. Im Hinblick auf die Reaktionsgeschwindigkeit des Netzwerks auf „Bilder mit zu viel Haut“ sei dies allerdings noch immer verbesserungswürdig.

Zudem stand auf dem Kreisparteitag die Nachwahl eines Mitglieds des SPD-Kreisvorstandes auf der Agenda. Der Wendlinger Bürgermeister Steffen Weigel erklärte seine Kandidatur für den freigewordenen Posten. Mit einem seltenen einstimmigen Wahlergebnis wählten die Delegierten des SPD-Kreisverbandes Steffen Weigel in den Kreisvorstand. Der 49-jährige Bürgermeister und Kreisrat wolle selbst ein Bindeglied zwischen kommunalen-, Fraktions- und Parteiinteressen sein. „Es reicht nicht, sich hinter verschlossenen Türen zu beschweren, sondern es gilt sich selbst aktiv einzubringen und zu gestalten“, erklärt Steffen Weigel seine Motivation zur Kandidatur. Er unterstütze die Aufbruchsstimmung im SPD-Kreisverband Esslingen. Der Kreisvorsitzende Michael Beck, bedankte sich für die Bereitschaft Weigels, im SPD-Kreisvorstand aktiv mitzuarbeiten und betonte, dass die Wahl Weigels eine Bereicherung für den SPD-Kreisvorstand darstelle.

 

24.06.2016 in Europa

Brexit: Kampf um die Köpfe und Herzen für Europa offensiv aufnehmen

 

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid erklärt zum Brexit-Votum der Briten: „Das ist eine traurige Zäsur in der Geschichte Europas. Die EU muss jetzt so eng wie nur möglich zusammenstehen, damit nichts weiter ins Rutschen kommt.“

 

17.06.2016 in Aus dem Parteileben

Leni Breymaier zur Kandidatur als Landesvorsitzende

 
Bild: dpa

Liebe Genossinnen und Genossen,

vergangenen Samstag erklärte ich im Landesvorstand meine Kandidatur zur Vorsitzenden der SPD Baden-Württemberg.

 

13.06.2016 in Aus dem Parteileben

Erneuerungsprozess: Breymaier erklärt Kandidatur zum Landesvorsitz

 

Die Mitglieder des Landesvorstands haben auf einer Klausursitzung am Samstag mit ihrem Rücktritt zum Landesparteitag im Herbst den Weg für Neuwahlen nun auch formal frei gemacht. Der Landesparteitag ist am 22. Oktober 2016 in Heilbronn. Antragsschluss hierzu ist der 10. September.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

22.10.2016, 10:00 Uhr - 18:30 Uhr Landesparteitag mit Neuwahlen
Vorläufige Tagesordnung: Begrüßung Konstituierung Reden Aussprache Antrags …

 

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