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SPD Leinfelden-Echterdingen

Vorstandswahlen bei der SPD LE / Jörg Pauly einstimmig als Vorsitzender im Amt bestätigt / Aussprache zur Landtagswahl

Bei der jüngsten Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Leinfelden-Echterdingen in Echterdingen standen Vorstandswahlen im Mittelpunkt. Dabei wurde Diplom-Pädagoge Jörg Pauly (Foto) einstimmig als Vorsitzender in seinem Amt bestätigt. Erster stellvertretender Vorsitzender bleibt Jens Rudat. Als Zweiter stellvertretender Vorsitzender wurde Marcus Olbrich im Amt bestätigt. Kassenwartin bleibt Rosemarie Heidi, als Schriftführer fungiert weiterhin Hans-Ulrich Kramer.

Neben den fünf geschäftsführenden Vorstandsmitgliedern wurden fünf weitere Genossinnen und Genossen in den erweiterten Vorstand gewählt. Dies sind: Frederik Elschenbroich für den Bereich Veranstaltungen und Logistik, SPD-Fraktionschef Erich Klauser für die Mitgliederbetreuung, SPD-Stadträtin Gertrud Link als Ortsteilreferentin für Musberg, Jochen Maier als Ortsteilreferent für Echterdingen und Sven Waidelich als Ortsteilreferent für Leinfelden.

Nach den Vorstandswahlen wurde über das Ergebnis der SPD bei der jüngsten Landtagswahl diskutiert. Mit dabei war auch Sebastian Schöneck, SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis Nürtingen-Filder, dem noch einmal herzlich für seinen engagierten Wahlkampf gedankt wurde. Die Diskutanten waren sich einig, dass es den einen Grund für das schlechte Abschneiden der Landes-SPD nicht gibt. Klar sei aber: Die Marke SPD müsse wieder mit eindeutigen Inhalten und Positionen in Verbindung gebracht werden. Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer der SPD LE

 

Allgemeiner Hinweis:

Unsere Positionen veröffentlichen wir regelmäßig im Amtsblatt, und diese sind zudem unter der Rubrik Aktuelles "Presseecho" nachzulesen. Ihnen brennt etwas unter den Nägeln zu unserer Stadt? Sie bewegt ein aktuelles bundespolitisches Thema? Ob beim politischen Stammtisch, auf dem Marktplatz oder bei der Bürgersprechstunde der Fraktion: Sie sind herzlich eingeladen, mit uns ins Gespräch zu kommen. Die aktuellen Termine finden Sie hier. Viel Spaß beim Stöbern auf der sozialdemokratischen Seite von Leinfelden–Echterdingen. Ihr Vorsitzender Jörg Pauly

 
 

31.07.2016 in Topartikel Presseecho

SPD LE diskutierte über kommunalpolitische Themen

 

Amtsblatt vom 29.7.2016: Auf ihrer jüngsten Mitgliederversammlung diskutierte die SPD LE über kommunalpolitische Themen. Auf der Agenda standen unter anderem die Themen „Haushaltsplan 2016“, „Entwicklung von Bauland mit sozialem Wohnungsbau“ und „Jugendvertretung“.

Erhöhung der Kita-Gebühr um 8,5 % wird von der SPD LE abgelehnt

SPD-Fraktionsvorsitzender Erich Klauser berichtete, dass der Haushaltsplan 2016 Investitionen in Höhe von 50 Mio. € vorsieht. OB Klenk möchte bekanntlich die Gewerbesteuer geringfügig von 380 auf 390 Hebepunkte erhöhen, was von der SPD-Fraktion mitgetragen, von der bürgerlichen Mehrheit aber leider verhindert wird. Erich Klauser verwies darauf, dass die meisten Städte in der Umgebung bereits heute eine wesentlich höhere Gewerbesteuer verlangen als LE. Zudem könne die Gewerbesteuer in vielen Fällen mit der Einkommenssteuer verrechnet werden, wodurch sich die Belastung für die Unternehmen in Grenzen halte. Anstatt mit Augenmaß die Gewerbesteuer anzupassen, möchten Freie Wähler und CDU einseitig die Bürger belasten, sei es über höhere Gebühren (z.B. bei Kitas) oder über das Kürzen von Zuschüssen an die Vereine. So sollen nach dem Willen der Mehrheit im VKS die Kita-Gebühren in zwei Stufen um insgesamt 8,5 % erhöht werden. Dies wird von der SPD-Fraktion als zu große Belastung junger Familien entschieden abgelehnt. Leider sieht es danach aus, dass auch die Vollversammlung des Gemeinderats die kräftige Erhöhung der Kita-Gebühren beschließen wird. Die SPD-Mitglieder waren sich einig, dass es falsch ist, einseitig die Bürger zu belasten, während man das Gewerbe außen vor lässt.

SPD LE begrüßt verstärkten sozialen Wohnungsbau

Erich Klauser berichtete, dass in LE einige neue Baugebiete ausgewiesen werden sollen bzw. schon ausgewiesen worden sind (z.B. die Schelmenäcker). Wichtig sei dem Gemeinderat – und insbesondere der SPD-Fraktion – ein verdichteter Wohnungsbau, der auch sozialen Wohnungsbau beinhalte. Ziel sei eine Durchmischung der Baugebiete mit günstigem Wohnraum, aber auch mit normalpreisigen Wohnungen. SPD-Stadtrat Jens Zellmer bezeichnete es als ganz im Sinne der SPD, dass Bauland nur dann entwickelt werden dürfe, wenn die Stadt es komplett aufkaufen könne. Nur so sei garantiert, dass sozialer Wohnungsbau tatsächlich stattfinden kann. Jörg Pauly, Vorsitzender der SPD LE, begrüßte, dass das Thema „sozialer Wohnungsbau“ nun endlich angegangen wird.

Jörg Pauly: Jugendvertretung ist „eine tolle Sache“

Mitinitiator und SPD-Mitglied Daniel Krusic berichtete, dass das Konzept für eine Jugendvertretung in LE im VKS große Zustimmung gefunden habe. Jetzt werde noch im Vollgremium des Gemeinderats darüber diskutiert. Die Jugendvertretung sei zunächst auf zwei Jahre ausgelegt und solle dann evaluiert werden. Ziel ist, Jugendliche politisch stärker einzubinden, v.a. in Belange, die sie direkt betreffen. Jörg Pauly sprach von einer „tollen Sache“ und begrüßte, dass junge Menschen sich künftig über eine solche Jugendvertretung politisch einbringen könnten. Insgesamt soll das Gremium 16 Jugendliche umfassen, von denen acht über den Stadtjugendring und die andere Hälfte von den vier weiterführenden Schulen in LE gewählt werden. Das Mandat erstreckt sich über zwei Jahre.

Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer der SPD LE

 

20.08.2016 in Landespolitik

Breymaier zu Nebenabsprachen: Was kommt da eigentlich noch?

 

Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die erneut bekannt gewordenen Nebenabsprachen der grün-schwarzen Landesregierung als „ungeheuerlich“ bezeichnet.

 

17.08.2016 in Landespolitik

Schmid zu 100 Tagen Grün-Schwarz: „Unreife Kiwis schmecken herb und sauer“

 
Kiwis | Bild: David Adam Kess/Wikipedia; Lizenz: CC-BY-SA

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat die ersten 100 Tage der neuen Regierung am kommenden Freitag als „landespolitisches Vakuum“ bezeichnet. „Grün-Schwarz füllt inhaltlich bislang nichts aus und ist deshalb für alles Mögliche offen. Das ist eine Politik in luftleerem Raum.“

 

01.08.2016 in Bundespolitik

CSD: SPD fordert Gleichstellung aller Paare

 

Auch bei der diesjährigen CSD-Polit-Parade in Stuttgart war die SPD Baden-Württemberg prominent vertreten. Der Christopher Street Day Stuttgart stand dieses Jahr unter dem Motto „Operation Sichtbarkeit“.

 

24.07.2016 in Landespolitik

Sozial und glaubwürdig – Lust auf Zukunft machen

 

Der SPD-Landesvorstand hat Leni Breymaier einstimmig als neue Landesvorsitzende vorgeschlagen. „Ich habe richtig Lust auf diese Aufgabe“, sagte die bisherige Landeschefin von ver.di auf der Klausurtagung des Vorstands.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

11.09.2016, 11:00 Uhr - 17:00 Uhr Mäulesmühlenfest der SPD LE mit MdB Rainer Arnold
Schon einmal zum Vormerken: Am Sonntag, 11. September, findet das traditionelle Mäulesmühlenfest der SPD LE statt. …

20.09.2016, 19:00 Uhr - 20.09.2016 AK Nachhaltigkeit der Kreis-SPD
Am Dienstag, 20. September, trifft sich um 19 Uhr der AK Nachhaltigkeit der Kreis-SPD zu seiner zweiten Sitzung. N …

22.10.2016, 10:00 Uhr - 18:30 Uhr Landesparteitag mit Neuwahlen
Vorläufige Tagesordnung: Begrüßung Konstituierung Reden Aussprache Antrags …

 

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