20.10.2021 in Veranstaltungen von SPD Baden-Württemberg

Landesparteitag am 23.10.2021 in Freiburg

ORDENTLICHER LANDESPARTEITAG 
DER SPD BADEN-WÜRTTEMBERG

Samstag, 23.10.2021
ab 10:30 Uhr 

 

18.10.2021 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

SPD-Generalsekretär Sascha Binder: „Finanzminister Bayaz opfert bezahlbaren Wohnraum für neue Abgeordnetenbüros“

SPD-Generalsekretär Sascha Binder zeigt sich entsetzt über das Vorgehen von Finanzminister Bayaz beim Abriss von Wohnungen in Stuttgart, um mehr Platz für neue Abgeordnetenbüros zu schaffen: „Es ist ein Unding, dass der grüne Finanzminister bezahlbare Wohnungen opfert, um stattdessen Büroräume für Abgeordnete einzurichten. In der Innenstadt gibt es genug Büroräume Im Eigentum des Landes, in unmittelbarer Nähe zum Landtag steht zum Beispiel das Neue Schloss. Für ein neues Ministerium und 14 Staatssekretäre fand man auch den notwendigen Platz. Dieser Vorgang zeigt, dass die Landesregierung die dramatische Wohnungsnot im Land noch immer auf die leichte Schulter nimmt. Vielleicht sollte Herr Bayaz mal seinen eigenen Koalitionsvertrag lesen, in dem die Stärkung von gemischten Quartieren mit Wohnen und Arbeiten vorgesehen war.“

 

16.10.2021 in Presseecho

Rettung des P&R Parkhauses Echterdingen

Eine Sanierung des S-Bahn-Parkhauses in Echterdingen ist dringend notwendig, da es starke Korrosionsschäden am „Bewehrungsstahl“ gibt. Flapsig gesagt könnte man sagen, dass das Parkhaus durch das Streusalz im Winter den Autos unter dem Boden weg rostet.

Nicht nur bei Pendlern und Urlaubsparkern erfreut sich das Parkhaus großer Beliebtheit. Auch für viele Anwohner dient es als Ausweichparkplatz, wenn mal wieder alles zugeparkt ist. Die Restnutzungsdauer nach der Instandsetzung liegt bei erhofften 50 Jahren. Geplant ist, die komplette Nutzung wieder möglich zu machen. Daher sehen wir eine Sanierung als die richtige Entscheidung an. Das Parkhaus ist auf der S-Bahn ideal gelegen, um ganz nah am Bahnsteig parken zu können, ohne weitere Flächen zu versiegeln. Was auf der einen Seite ein Segen ist, bedeutet allerdings erhebliche Schwierigkeiten für die Sanierung und einen gehörigen Abstimmungsbedarf mit der Deutschen Bahn. Baubeginn soll Mitte März 2022 sein. Wenn die Gesamtbauzeit von geplanten 35Wochen eingehalten werden kann, wäre die Sanierung im November 2022 fertig gestellt. Arbeiten direkt über der S-Bahn sollen parallel zu Bahnhofsumbauten in Vaihingen innerhalb von 17 Tagen erfolgen. Aber auch Schutzmaßnahmen wie der Gerüstaufbau etc. müssen in der Betriebspause zwischen 1 Uhr nachts und 4 Uhr nachts durchgeführt werden. Für die Anwohner bedeutet das eine erhebliche Lärmbelastung!

Die SPD Fraktion hat daher beantragt, dass eine dauerhafte Lärmschutzmaßnahme eingebaut werden soll, so dass der S-Bahnlärm nicht mehr unter dem Parkhaus heraus ins Wohngebiet dringt. Dies soll nun vom Statiker geprüft werden. Darüber hinaus haben wir beantragt, dass während der Bauzeit eine Notfallnummer eingerichtet wird, um Ansprechpartner auch während der Nacht zu ermöglichen. Wir freuen uns, dass durch die Sanierung der Erhalt des Parkhauses gelingen kann. Unserer Meinung nach muss dann auch über eine weitere Öffnung des Parkhauses für die Anwohner als Quartiersgarage diskutiert werden. Jens Zellmer für die SPD Fraktion

 

16.10.2021 in Wahlen von SPD Baden-Württemberg

Die SPD Baden-Württemberg nach dem Superwahljahr 2021

Andreas Stoch: „Es gibt noch viel zu tun, um uns erfolgreich für die nächste Landtagswahl aufzustellen. Gerade deshalb war uns eine ehrliche, unabhängige Auswertung wichtig.“

Sascha Binder: „Nur wer ehrlich zu sich selbst ist und Fehler erkennen will, kann besser werden. Und wir wollen besser werden“

Auch den aktuellen Umfragewerten zufolge ist die SPD auch in Baden-Württemberg wieder auf dem Platz und bildet – je nach Ergebnissen der aktuellen Umfragen oder der Bundestagswahl – die zweitstärkste Kraft im Land, mit wenig Abstand zu den Grünen oder der CDU. „Wir freuen uns über die Zustimmung. Wir sind als SPD im Land so motiviert, jung und geschlossen wie lange nicht mehr - aber es gibt noch viel zu tun, um uns erfolgreich für die nächste Landtagswahl aufzustellen“, kommentiert der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch die positive Umfragenentwicklung, „Gerade deshalb war es uns sehr wichtig, eine ehrliche und unabhängige Auswertung unseres letzten Landtagswahlergebnisses zu gewährleisten.“

 

14.10.2021 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch: „Die Wählerinnen und Wähler wünschen sich ein fortschrittliches Bündnis“

Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch zu den aktuellen Zahlen von infratest dimap im Auftrag des SWR: „Wir freuen uns über die gestiegene Zustimmung für die SPD. Für uns ist das ein klarer Auftrag uns weiter konzentriert und geschlossen einzusetzen für mehr bezahlbaren Wohnraum, Investitionen in gute Bildung, faire Löhne und Klimaschutz, der alle mitnimmt. Die aktuellen Zahlen machen aber auch deutlich, dass die grün-schwarze Regierung an Zuspruch verliert und sich die Wählerinnen und Wähler auch hier in Baden-Württemberg ein fortschrittliches Bündnis wünschen, das nicht nur Worthülsen produziert, sondern die Probleme auch anpackt und Lösungen schafft.“