24.03.2020 in Presseecho

Danke für den Einsatz bei der Bewältigung der Folgen von Corona

 

Bei der Bewältigung der Folgen der Corona-Krise stehen wir alle vor großen Herausforderungen. Wir alle müssen unsere sozialen Kontakte auf ein Minimum beschränken, um die weitere Ausbreitung des Virus abzubremsen. Das ist für Viele schwierig umzusetzen, aber es geht leider nicht anders. Es ist uns deshalb wichtig, uns ganz herzlich zu bedanken bei all denen, die in dieser schwierigen Zeit mit ganzer Kraft und in vielen Fällen mit ganz enormem Einsatz für ihre Mitmenschen im Einsatz sind, in Krankenhäusern, in Arztpraxen und Apotheken, bei der Versorgung mit den Gütern des täglichen Bedarfs, sei es in der Produktion, bei der Logistik oder im Handel. Ein herzliches Dankeschön auch denen, die einen Notbetreuungsdienst für Kinder anbieten, damit deren Eltern für andere da sein können. Danke an die Polizistinnen und Polizisten, an die Menschen, die sich um die Versorgung und Entsorgung kümmern und nicht zuletzt an die Menschen, die in zahlreichen Krisenstäben in den Verwaltungen tätig sind und die jeden Tag mit neuen Entwicklungen konfrontiert sind und Lösungen entwickeln müssen.

 

Einkaufshilfe LE: gelebte Solidarität

Nur gemeinsames Handeln, ein striktes Befolgen der Regeln und ganz praktisch gelebte Solidarität können uns jetzt helfen, die vor uns stehenden Herausforderungen zu bewältigen. Besonders betroffen sind ältere und hilfsbedürftige Menschen. In diesen Zeiten ist bspw. leider nicht mehr jeder und jede in der Lage, Einkäufe zu tätigen. Um diesen Menschen zu helfen, hat das Team „Senioren“ im Amt für Soziale Dienste eine Initiative gestartet und sucht Helferinnen und Helfer, die Einkäufe erledigen. Menschen, die Hilfe brauchen, können sich dort ebenfalls melden. Die entsprechenden Formulare bzw. Ansprechpersonen sind auf der Homepage der Stadt oder im Amtsblatt zu finden. Wir meinen, das ist eine ganz wunderbare Idee, ein unmittelbares Zeichen von nachbarschaftlichem Miteinander, das eine breite Unterstützung verdient. Machen Sie bitte mit.

 

Kontaktdaten der SPD-Fraktion

Auch die politische Arbeit steht unter dem Einfluss der Corona-Pandemie. Mehrere Sitzungen des Gemeinderats wurden zwischenzeitlich abgesagt. Die Arbeit in Fraktion und Ortsverein läuft natürlich weiter. Kontakte sind jederzeit über Telefon, E-Mail, unsere Homepage oder Facebook möglich. Wir  freuen uns, von Ihnen zu hören. Bleiben Sie bitte gesund.

Barbara Sinner-Bartels

 

23.03.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Gebühren für Betreuung: SPD fordert Hilfen für Kommunen

 

Andreas Stoch: „Wenn Städte und Gemeinden fair zu den Eltern sind, muss auch das Land Fairness zeigen“

Angesichts der Schließung von Schulen, Kitas und Horteinrichtungen im ganzen Land regt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch eine Landeshilfe für Kommunen und andere Träger dieser Einrichtungen an.

„Viele Städte und Gemeinden haben schon von sich aus erklärt, dass sie für die Zeit der durch den Coronavirus erzwungenen Schließungen darauf verzichten werden, Gebühren für Kitas oder die Ganztagsbetreuung an Schulen einzuziehen“, so Stoch: „Das ist ein fairer Schritt und entlastet Familien in einer Zeit, in der das verfügbare Einkommen durch Verdienstausfälle oder Kurzarbeit ohnehin spürbar sinkt.“

„Das Land sollte verhindern, dass Städte und Gemeinden, aber auch andere Träger von Betreuungsangeboten aufgrund ihrer Fairness auf den Kosten sitzenbleiben, die gerade für kleinere Kommunen im Verhältnis erheblich sind“.

„Wir rufen die Landesregierung daher dazu auf, mit einem Hilfspaket eine klare, einheitliche und verlässliche Regelung zu schaffen, die nicht zu Lasten der Kommunen und anderer Träger geht: Gebühren werden nicht erhoben, dafür sorgt das Land für einen Ausgleich“.

Stoch weiter: „Wir haben im Landtag mit den anderen demokratischen Fraktionen dafür gesorgt, dass die Landesregierung erhebliche Finanzmittel an die Hand bekommt, um in der Krise Hilfe leiten zu können. Nun sollten auch konkrete Vorschläge zur Verwendung dieser Mittel nicht an Parteigrenzen scheitern.“

 

14.03.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

„Nachbarschaftshilfe statt Hamsterkäufe“: SPD sagt alle Veranstaltungen bis Ende April ab

 

Der SPD-Landesvorstand hat sich heute in einer Telefonkonferenz dazu entschieden, im Kampf gegen das Corona-Virus alle geplanten Veranstaltungen der SPD Baden-Württemberg bis Ende April abzusagen.

Diese Entscheidung gilt auch als Empfehlung für alle Ortsvereine und Kreisverbände. Unaufschiebbare Sitzungen sollen als Video- oder Telefonkonferenzen durchgeführt werden. „Der Schutz der Menschen, also auch der unserer Parteimitglieder hat für uns oberste Priorität“, betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

Die Veranstaltungsabsagen betreffen auch die angelaufene Dialogtour des designierten Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. Der damit verbundene Beteiligungsprozess zur Erstellung des Wahlprogramms soll nun verstärkt online stattfinden.

 

12.03.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: „Die SPD wird als Motor der nächsten Landesregierung dringend gebraucht“

 

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur aktuellen Umfrage von SWR und Stuttgarter Zeitung:

„Drei Prozentpunkte mehr als bei der letzten Umfrage – das ist eine erfreuliche Entwicklung. Für die SPD geht es wieder aufwärts. Bei der nächsten Landtagswahl wollen wir für ein noch besseres Ergebnis kämpfen.

Ein Jahr vor der Landtagswahl ist der Kampf um Platz eins entschieden. Die CDU erlebt einen historischen Tiefstand. Klar ist: Grün-Schwarz bringt unser Land nicht voran, diese Koalition ist inhaltlich gescheitert.

Die SPD hat immer gezeigt, dass sie gerade in schwierigen Zeiten Verantwortung übernehmen kann. Die SPD wird als Motor der nächsten Landesregierung dringend gebraucht. Bezahlbarer Wohnraum, gebührenfreie Kitas und zukunftssichere Arbeitsplätze – dafür braucht es einen handlungsfähigen Staat und eine handlungswillige Regierung, die nicht nur zuschaut.“

 

08.03.2020 in Presseecho

Umweltschutz vor der Haustür

 

Etwas für den Umweltschutz tun und auch noch Spaß dabei haben! Trotz windigem und regnerischem Wetter haben sich engagierte Bürgerinnen und Bürger – darunter auch mehrere Mitglieder der SPD L.-E. – am Samstagvormittag an vier verschiedenen Orten im Stadtgebiet Leinfelden-Echterdingen getroffen, um Wiesen und Hecken von Müll zu befreien. Angeregt vom Jugendgemeinderat und unter Beteiligung von Politik und Vereinen fand eine gemeinsame Putzete statt. Die Stadtverwaltung hat mit der Bereitstellung von Greifern, Eimern und Säcken die notwendigen Voraussetzungen für das Gelingen der Aktion geschaffen.

Und was alles gefunden wurde! Schuhe, Handschuhe, Schnaps- und Bierflaschen, Kaugummis, Zigarettenstummel, Aluminium- und Plastikteile u.v.m. Besonders schwer zu entfernen waren Müllteile, die schon halb in der Erde eingesunken waren. Einmal durchgepflügt können sie ganz in der Erde verschwinden und dann mit der nächsten Ernte kleingehackt auf unseren Tellern landen. Am schönsten wäre natürlich, wenn eine Putzete gar nicht notwendig wäre und jeder seinen Müll gleich umweltgerecht entsorgt. Bleibt zu hoffen, dass die Aktion auch zu einem Umdenken in diese Richtung führt.

Bei einem Abschlusstreffen mit leckerer Pizza konnten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer noch direkt über die Erfahrungen bei der Putzete austauschen. Es war insgesamt eine gelungene Gemeinschaftsaktion, die auf jeden Fall auch in den kommenden Jahren wiederholt werden soll.

Regina Gabriel für die SPD L.-E.