26.10.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch zum Tod von Thomas Oppermann

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch äußert sich zum plötzlichen Tod von Thomas Oppermann: „Das sind sehr, sehr traurige Nachrichten, ich kann es noch gar nicht richtig glauben. Thomas war ein überzeugter und überzeugender Sozialdemokrat, der sich um die SPD und unser Land sehr verdient gemacht hat und dessen Feinsinn und Humor ich wirklich geschätzt habe. Seine leidenschaftliche Art wird mir in Erinnerung bleiben. Meine Gedanken sind jetzt bei seiner Lebensgefährtin und seinen Kindern.“

 

22.10.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch zu den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst

 

Bei den Verhandlungen zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern bezieht der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch klare Stellung: „Jetzt geht es darum, genau den Menschen den Rücken zu stärken, die in Corona-Krise an vorderster Front stehen. Der unermüdliche Einsatz der vielen Beschäftigten, zum Beispiel im Pflege- oder Erziehungsbereich, muss endlich belohnt werden. Deshalb müssen den wohlfeilen Worten und dem Applaus nun auch Taten folgen! Wir können nicht immer nur von der Systemrelevanz dieser Berufsgruppen reden, sondern müssen auch dafür sorgen, dass die Beschäftigten in diesen Bereichen ihren gerechten Lohn bekommen“, so Stoch.

 

 

16.10.2020 in Presseecho

Gestaltung der U-Bahnhaltestelle Stadionstraße

 

Im Dezember 2021 soll die erste U6 vom Fasanenhof an die Messe fahren und in Echterdingen an der Stadionstraße halten. Die Gestaltung der Haltestelle wurde nun im Gemeinderat beschlossen.

Mit großem Zeitaufwand wurde im Vorfeld ein teurer Wettbewerb darüber durchgeführt, wie künftig Mobilitätspunkte auszusehen haben. Am Ende werden aus dem Wettbewerb jedoch nur die farbigen Lichtstelen als Wegweiser übernommen. Es freut uns, dass man nun doch darauf verzichtet, Spezialanfertigungen für Sitze und Mülleimer fertigen zu lassen und stattdessen die günstigeren Bänke nimmt, die bereits heute im Stadtgebiet im Einsatz sind.

Allerdings sehen wir uns dadurch auch in unserer Meinung bestätigt, dass die Stadt sich diesen Wettbewerb hätte sparen können! Auch ohne Farbkonzept hätten es die Pendler geschafft, aus dem Bus in die Bahn umzusteigen!

Der erste „Mobilitätspunkt“ der Stadt wird sich auf beide Seiten der B27 erstrecken und z.B. Fahrradboxen oder Ladestationen für Elektroautos beinhalten. Die Unterführung wird zwar besser ausgeleuchtet, aber nicht baulich umgestaltet, da die B27 möglicherweise in den kommenden Jahren verbreitert wird.

Die von uns beantragte Bushaltestelle Stadionstraße wurde bereits vorab gebaut und wird nun für den Wetterschutz um Wartehäuschen ergänzt. Der Wartebereich wird mit Rundbänken und neuen Bäumen gestaltet. Mit dieser Planung könnte man es insgesamt schaffen, das neue Tor zur Stadt freundlich zu gestalten.

Wie allerdings die neue U-Bahn mit dem Auto verknüpft werden kann, bleibt weiter völlig offen. Kein einziger Parkplatz ist geplant. Es wird so getan, als ob alle zu Fuß, mit dem Rad oder Bus zur U-Bahn kommen. Was wird die logische Folge sein? Der Parkdruck in der Stadionstraße wird weiter zunehmen! Eine Antwort darauf bleiben die Planer weiter schuldig.

Jens Zellmer für die SPD Fraktion

 

16.10.2020 in Presseecho

Niedrige Kriminalität in Leinfelden-Echterdingen – aber: weiterhin Vorsicht bei Trickbetrügern!

 

In der Gemeinderatssitzung Ende September konnte man es aus erster Hand erfahren: Polizeidirektor Pitzinger trug die Kriminalitätsstatistik 2019 für Leinfelden-Echterdingen vor. Sein Fazit: Unsere Gemeinde gilt als eine recht sichere Stadt – trotz Nähe zur Großstadt Stuttgart und zur Autobahn! Im Vergleich mit Filderstadt, Nürtingen und Kirchheim unter Teck hat Leinfelden-Echterdingen mit Abstand die niedrigsten Kriminalitätszahlen zu verzeichnen.

Am häufigsten wurden Vermögens- und Fälschungsdelikte gemeldet. Polizeidirektor Pitzinger nannte für 2019 in diesem Bereich insgesamt 285 Fälle mit einer Schadenssumme von 923.000 €. Immerhin blieben 105 Fälle nur im Versuchsstadium. Nach wie vor aber treiben Trickbetrüger ihr Unwesen, vor allem mit Telefonbetrug, sei es als falscher Enkel, Neffe oder falscher Polizist. SPD-Fraktionschef Erich Klauser fragte nach, warum denn die Banken nicht eingreifen, wenn jemand plötzlich eine hohe Summe Geld abheben will. Laut Herrn Pitzinger seien die Banken zwar durchaus gut informiert, die Opfer seien aber von den Trickbetrügern so unter psychischen Druck gesetzt, dass sie sich oft nicht trauten, den Hergang zu erzählen. Hier ist weitere Aufklärung notwendig, denn die Täter lassen sich immer neuere, raffiniertere Geschichten einfallen. Jetzt wird anscheinend auch Corona angeführt, um die Hilfsbereitschaft von Seniorinnen und Senioren auszunutzen. Daher die große Bitte: Seien Sie skeptisch, wenn jemand am Telefon um größere Geldsummen bittet – aus welchem Grund auch immer - und diese an einen Mittelsmann übergeben werden sollen. Es darf nicht sein, dass hilfsbereite Mitmenschen ihre Ersparnisse an raffinierte Betrüger verlieren!

Regina Gabriel, Mitglied im Vorstand der SPD LE

 

15.10.2020 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Statement von Andreas Stoch zum aktuellen BW-Trend des SWR

 

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum BW-Trend des SWR:

„Die aktuellen Zahlen zeigen, dass es zwar Zufriedenheit mit dem Ministerpräsidenten gibt - allerdings wird auch deutlich, wo die Regierung ihre Hausaufgaben nicht macht“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Wir müssen jetzt noch deutlicher zeigen, dass nur die SPD in einer zukünftigen Regierung die nötige Tatkraft mitbringt, wenn es um die wirklich wichtigen Themen geht.“

Baden-Württemberg braucht eine aktive und handlungsfähige Regierung. Eine Regierung, die nicht nur abwartet und abwiegelt, sondern die anpackt, fördert, und für mehr Zusammenhalt im Land einsteht. Die aktuelle Koalition aus Grünen und CDU leistet das nicht. „Grün-schwarz blockiert und bremst sich aus, wo Energie und mutige neue Konzepte gefragt sind,“ so Stoch. „Wir müssen uns um die dringlichen Aufgaben wie Bildung und Erhalt von Arbeitsplätzen kümmern. Damit es jetzt voran geht – nicht irgendwann.“

Die neuen Umfragewerte machen auch deutlich, dass die Menschen in Baden-Württemberg Ministerin Eisenmann nach ihrem katastrophalen Bildungsmanagement in der Corona-Krise die rote Karte zeigen. „Frau Eisenmann ließ Kitas und Schulen, vor allem aber auch Eltern und Schüler allein und hat über ihre Köpfe hinweg gehandelt. Wir brauchen jetzt mehr Personal, Investitionen in Digitalisierungskonzepte, Fortbildung und vor allem einen respektvollen Umgang“, so Andreas Stoch.