05.05.2021 in Presseecho

Erinnerung an den 8. Mai 1945, den Tag der Befreiung

Die SPD Leinfelden-Echterdingen sieht es als ihre herausragende Pflicht an, an diesen besonderen Tag der Deutschen zu erinnern. Dieser historische Tag markiert das Ende einer schrecklichen Entwicklung, die mit schleichenden Lügen begann und mit zig Millionen Toten, Flüchtlingen sowie Verletzten an Leib und Seele endete.

Ein solcher Vorgang darf sich in unserer Geschichte nicht wiederholen! Gerade vor dem Hintergrund von Fehlinformationen und unbewiesenen Behauptungen im Internet hinsichtlich der Corona-Pandemie, die für unerträgliche Hetze gegen demokratisch gewählte Institutionen genutzt wird, scheint uns Wachsamkeit aktueller zu sein denn je.

Wir werden niemals müde, daran zu erinnern, dass der ruinierte Ruf Deutschlands erst wieder durch die mühsame, aber letztendlich erfolgreiche Arbeit von Persönlichkeiten der SPD, hier möchte ich besonders Willi Brandt und Egon Bahr mit ihrer versöhnungsstiftenden Ostpolitik hervorheben, einigermaßen wieder hergestellt werden konnte.

76 Jahre Frieden in Europa sind alles andere als selbstverständlich. Auf unserem Kontinent war Krieg selbstverständlich. Heute ist es der Frieden. Die Wahrung des Friedens bleibt die wichtigste Aufgabe für uns. Frieden kommt nicht von selbst, er bedarf unseres aktiven Einsatzes – vor allem, wenn wir auf das Elend von Millionen von Menschen schauen, die vor Krieg, Terror und Gewalt weltweit auf der Flucht sind.

Der 8. Mai 1945 war eine Befreiung für Deutschland und die Welt. Der 8. Mai ist kein Tag für Revanchisten, kein Tag für Alt- und Neu-Nazis, kein Tag für Stalinisten: Er ist ein Feiertag der Befreiung und damit auch ein Tag der Dankbarkeit – an die Befreierinnen und Befreier, aber auch an die, die in Deutschland Widerstand geleistet haben – unter ihnen viele mutige Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Wir als SPD sind und bleiben das Bollwerk der Demokratie!

Jens Rudat, stvtr. Ortsvereinsvorsitzender der SPD L.-E.

 

05.05.2021 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch zum grün-schwarzen Koalitionsvertrag: „Viel Verpackung, wenig Inhalt“

In dem heute vorgestellten grün-schwarzen Koalitionsvertrag sieht der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch wenig Inhalt und weitere fünf Jahre Stillstand: „Der grün-schwarze Koalitionsvertrag besteht aus 160 Seiten Verpackung für ganz wenig Inhalt. Das gilt, wie der Titel androht, nicht nur jetzt, sondern wohl auch für morgen. Und je mehr die Erneuerung beschworen wird, desto klarer wird, dass es beim Beschwören bleibt. Unser Land steht vor den wohl größten Herausforderungen seit seiner Gründung. Und in diese Zeit starten Grüne und CDU mit vielen Worthülsen und kaum greifbaren Inhalten und Vorhaben.

 

04.05.2021 in Presseecho

Straßensanierungen und Haltestellenausbau

In jedem Haushaltsjahr sind größere Summen für die Sanierung unserer Straßen vorgesehen. Dabei geht es fast immer auch um die Sanierung oder Verbesserung der Gas- und/oder Wasserleitungen, der Abwasserkanäle und die Verlegung von Glasfaser zur Verbesserung der Internetqualität.

Dass dabei Straßensperrungen nicht vermeidbar sind, dürfte jedem einleuchten. In letzter Zeit werden wir öfter gefragt, ob die vorgesehenen Maßnahmen auch zum richtigen Zeitpunkt durchgeführt werden. So z.B. im Bereich der Christophstraße in Echterdingen im Bereich zwischen Gartenstraße und Bernhäuserstraße. Auf dem großen bislang unbebauten Grundstück soll in den nächsten Monaten ein Seniorenheim gebaut werden. Eine erfreuliche Entwicklung, da in Leinfelden-Echterdingen Wohn- und Pflegeplätze dringend gebraucht werden. Dass aber im Vorfeld oder während dieser Bauarbeiten die Straße im dortigen Abschnitt ausgebaut werden soll, ist nicht gerade logisch. Im Zuge der Ortskernsanierung „Historische Mitte Echterdingen“ wird auch eine Neugestaltung des Marktplatzes und der Burgstraße durchgeführt. Dabei gilt es gerade in der Burgstraße den vielfältigen Verkehrsteilnehmern – also: PKW, Radfahrer und Fußgängern - eine akzeptable Lösung anzubieten. Nicht ganz einfach, da die Burgstraße nicht verbreitert werden kann, um die unterschiedlichen Interessen ausreichend zu berücksichtigen. Wir sind gespannt, welche Lösung herauskommt.

Im Zuge der Vorschriften für die Bushaltestellen hat die Stadt ein Programm aufgelegt, die Haltestellen entsprechend auszubauen. Dabei geht es um höhere Bordsteine und eine ausreichende Länge, um einen möglichst barrierefreien Übergang in die mit Neigetechnik eingesetzten Busse zu ermöglichen. Zur Zeit werden die Haltestellen „PMH-Gymnasium“ an der Leinfelder Straße mit viel Aufwand ausgebaut. Wir hoffen, dass die spätere, noch nicht im Detail geplante Nord-Süd-Tangente und der Anschluss an die Leinfelder-Straße nicht dazu führen, dass der jetzige Ausbau der Haltestelle sich als Fehlinvestition erweist. Im Übrigen zeigt gerade diese Haltestelle, dass die Bedarfe sehr unterschiedlich sind. Stehen gerade dort nach Schulschluss sehr viele Jugendliche wartend auf den Bus, ohne eine ausreichende Unterstandsmöglichkeit bei Regen.

Wir als SPD-Fraktion freuen uns wie immer auf die Anregungen aus der Bürgerschaft.

Erich Klauser für die SPD-Fraktion

 

04.05.2021 in Aus dem Parteileben von SPD Baden-Württemberg

#GEMA1NSAM – Solidarität ist Zukunft!

Am 1. Mai haben wir Flagge gezeigt und einen großen, digitalen Demozug in Baden-Württemberg gebildet. Wir als SPD wollen mit solidarischer Politik die Gesellschaft von morgen gestalten. Vielen Dank, dass ihr mit euren Fotos mit Fahnen und Selfies mit erhobenen Fäusten unsere Botschaft ins Netz getragen habt.

 

28.04.2021 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

„Erst kein Wille, nun kein Geld? Grün-Schwarz bremst jetzt schon vor dem Start“

„Fünf Jahre lang ging beim Klimaschutz fast nichts voran, obwohl die Kassen reichlich voll waren. Nun verkünden Grüne und CDU, man wolle endlich aus dem Mus kommen, nur um dann schon vor dem Start der neuen Legislatur mit dem Hinweis auf knappe Kassen zu bremsen. Erst fehlte es am Willen, jetzt angeblich am Geld – Hauptsache, es geht nichts voran.“ Andreas Stoch.