Unsere Anträge für den Haushalt sind eingebracht!

Es ist soweit, unsere Anträge für den kommenden Haushalt sind eingebracht.

Einen Überblick über unsere Forderungen können Sie sich hier verschaffen.

Die komplette Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Erich Klauser (Foto) finden Sie hier.

 

08.12.2019 in Topartikel Presseecho

Stimmungsvolle Weihnachtsfeier der SPD L.-E. mit Ehrungen langjähriger Mitglieder

 

Vergangenen Freitagabend fand die Weihnachtsfeier der SPD L.-E. im vom Vorstand festlich geschmückten Leinfelder Haus statt. Viele der 25 anwesenden Mitglieder hatten Kleinigkeiten zu essen mitgebracht, sodass es ein abwechslungsreiches Buffet gab. Für Getränke hatte der Vorstand gesorgt. Allein schon durch den zeitgleich stattfindenden Bundesparteitag in Berlin mit Wahl einer neuen Doppelspitze gab es für die SPD-Mitglieder viel Diskussions- und Gesprächsstoff.

Auch diesmal war die Ehrung langjähriger Parteimitglieder fester Bestandteil der stimmungsvollen Weihnachtsfeier. Bereits 50 Jahre ist Ernst Kühnle aus Stetten SPD-Mitglied. Als langjähriger Aktiver beim Theater unter den Kuppeln und als ehemaliger Sprachlehrer für FiS ist Ernst Kühnle gerade in Stetten nicht ganz unbekannt. Zudem hat er viel zur Judenverfolgung im 3. Reich in Esslingen, wo er Gymnasiallehrer war, geforscht. Derzeit schreibt Ernst Kühnle an einer „Geschichte der SPD in L.-E.“. Eine vorläufige CD-Fassung dieser Dokumentation händigte er dem OV-Vorsitzenden Jörg Pauly aus.

Für 40 Jahre treue SPD-Mitgliedschaft wurde Kurt Honifogl aus Leinfelden geehrt, für 25 Jahre Ottilie Reinhardt-Bacher. Ottilie war für die SPD L.-E. bereits Kassenwartin und macht nun im Verbund mit Andreas Heinrich nach wie vor die Kassenprüfung. Alle anwesenden Geehrten bekamen aus den Händen Jörg Paulys Ehrennadeln, Urkunden und jeweils eine Flasche Rotwein.

Unter jenen Parteijubilaren, die nicht persönlich anwesend sein konnten, befanden sich mit dem Stellvertretenden Parteivorsitzenden Jens Rudat (25 Jahre) und unserem Mann für Veranstaltungen und Logistik Frederik Elschenbroich (10 Jahre) auch zwei aktive Vorstandsmitglieder.

Fraktionsvorsitzender Erich Klauser dankte schließlich noch Jörg Pauly im Namen der Mitglieder für dessen besonnene und motivierende Art und überreichte ihm ein süßes Präsent. Zudem bekamen Barbara Sinner-Bartels (30 Jahre Gemeinderätin) und Jens Zellmer (10 Jahre Gemeinderat) eine Flasche Wein überreicht. Hans-Ulrich Kramer, SPD-Vorstandsmitglied (Artikel und Foto)

 

Foto hinten von links: Kurt Honifogl, OV-Vorsitzender Jörg Pauly, Ernst Kühnle; vorne: Ottilie Reinhardt-Bacher

 

 

13.12.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Bündnis für gebührenfreie Kitas demonstriert für gleiche Lebensverhältnisse in Baden-Württemberg

 

Anlässlich der Parlamentsdebatte über den Bildungshaushalt des Landes am heutigen Freitag hat das Bündnis für gebührenfreie Kitas bekräftigt, an seinem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit in Baden-Württemberg dranzubleiben.

Stoch: „Wir stehen zusammen“

„Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärte Andreas Stoch, Initiator des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas, bei einer Demonstration des Bündnisses am Stuttgarter Landtag. „Wir wollen Qualität und Gebührenfreiheit“, rief Stoch. „Wir stehen da alle zusammen.“

 

07.12.2019 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: Wahlen zum Parteivorstand sind „großer Erfolg“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über die Wahlen zum neuen Parteivorstand auf dem Bundesparteitag in Berlin sehr erfreut gezeigt.

„Das ist aus baden-württembergischer Sicht ein großer Erfolg. Trotz Verkleinerung des Gremiums haben wir mit Leni Breymaier und mir als Landesvorsitzendem wieder zwei Vorstandsmitglieder aus dem Südwesten“, so Stoch. „Und obendrein kommt eine der beiden neuen Parteivorsitzenden aus dem Land. Wir werden uns für die Interessen Baden-Württembergs stark machen.“

 

01.12.2019 in Presseecho

Mitgliederversammlung der SPD L.-E. stellt sich gegen rechte Stimmungsmache

 

Auf der Mitgliederversammlung der SPD L.-E. vom vergangenen Donnerstag präsentierte Vorsitzender Jörg Pauly zunächst den Rechenschafts- und den Kassenbericht. Es folgte ein kurzer Überblick über die Mitgliederstruktur durch den stellvertretenden Vorsitzenden Jens Rudat.

Fraktionsvorsitzender Erich Klauser berichtete sodann aus der Fraktion: Die Anträge der Fraktionen zum Haushalt werden aktuell beraten. Das Hauptproblem sieht Erich Klauser darin, dass zu viele städtische Projekte unerledigt sind. Als Beispiele nannte Klauser die Turn- und Festhalle in Musberg, das Hallenbad Leinfelden und die Filderhalle. Auch die Personalsituation der Stadt gebe Anlass zur Sorge. Dass L.-E. bei den Mieten inzwischen bundesweit noch vor München auf Platz 3 liegt, sei schwer zu akzeptieren. Um für Entlastung auf dem Wohnungsmarkt zu sorgen, würden in L.-E. in den nächsten zehn Jahren 3.000 neue Wohnungen benötigt.

Engagiert diskutierten die SPD-Mitglieder über das Thema „Moschee in Oberaichen“ und die damit verbundenen rechten Umtriebe, etwa durch Hetzflugblätter gegen den Moscheebau oder sonstige Stimmungsmache vom rechten Rand. Leider kursieren viele Halb- und Unwahrheiten zum Thema Moscheebau in unserer Stadt. Dabei ist Fakt, dass der Gemeinderat im Jahr 2014 einstimmig den Moscheebau in Oberaichen genehmigt hat – wohl wissend, dass auch ein Schülerwohnheim Bestandteil des Baus sein sollte. Dass der neue Gemeinderat denkbar knapp mit 14:13-Stimmen dem Antrag von CDU und Freien Wählern/FDP gefolgt ist, demgemäß der VKBI auf den 2. Bauabschnitt und das Schülerwohnheim verzichten solle, ist für die SPD L.-E. ein klarer Vertragsbruch. Der Prozess vor dem Landgericht zwischen der Stadt und dem VKBI ist leider unvermeidlich, wobei es dort nicht um die Frage des Schülerwohnheims gehen wird sondern darum, ob der Grundstückskauf durch den VKBI rechtens war.

Die SPD L.-E. stellt sich klar gegen die rechte Stimmungsmache in unserer Stadt, die versucht, über das Thema „Moscheebau“ Unruhe nach L.-E. zu tragen und dabei ganz gezielt Stimmung gegen Muslime und ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger macht. Wir hoffen, dass sich Stadt und VKBI doch noch auf einen Kompromiss verständigen können – und sei es auf Druck des Gerichtes hin.

Hans-Ulrich Kramer für die SPD L.-E. (Artikel und Foto)

 

30.11.2019 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch zum Mitgliedervotum: „Dem neuen Führungsduo gehört unsere Solidarität und Unterstützung“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat nach dem Ergebnis des Mitgliedervotums zum Parteivorsitz die Genossinnen und Genossen dazu aufgerufen, nun gesammelt nach vorne zu schauen. „Dem designierten Führungsduo aus Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gehört unsere Solidarität und unsere Unterstützung“, so Stoch. „Ich erwarte dazu auf dem Parteitag nächste Woche in Berlin ein eindeutiges Signal.“