12.06.2019 in Topartikel Presseecho

Ein herzliches Dankeschön an Traudl Link für ihr vielfältiges ehrenamtliches Engagement

 

Wir sind sehr traurig, dass Traudl Link dem nächsten Gemeinderat unserer Stadt leider nicht mehr  angehören wird. Ihr großes Engagement, ihre hohe Kompetenz ihre Verlässlichkeit und ihre vielen guten Ratschläge werden uns sehr fehlen. Traudl wusste, was vor allem die Menschen in Musberg bewegt, wo der Schuh drückt und hat viele wertvolle Impulse gegeben, was zu tun ist, ob im Sport, bei der Sicherheit im Straßenverkehr oder in technischen Fragen.

 

10.06.2019 in Ankündigungen von SPD Baden-Württemberg

Beschluss des Präsidiums der SPD Baden-Württemberg zur Lage der Partei

 

1. Solidarischer Umgang: Wir in Baden-Württemberg haben unsere Lektion gelernt. Eine Partei, die Solidarität zu ihren Grundwerten zählt, muss diese auch im Umgang miteinander leben.

2. Parteiführung auf breitem Fundament: Die zukünftige Parteiführung darf nicht im Hinterzimmer „ausgekungelt“ werden. Wir fordern bei dieser Entscheidung eine Einbindung der Mitglieder. Dabei ist auch eine Vorwahl wie in anderen europäischen Ländern denkbar, an der nicht allein Parteimitglieder teilnehmen. Unabhängig davon, für welches Führungsmodell sich die SPD entscheidet, müssen die zu wählende Parteispitze und die Partei den Grundsatz der Solidarität aber auch leben.

3. Inhaltliche Klarheit: Die SPD muss Klarheit schaffen, welche Vorhaben in der Großen Koalition noch umgesetzt werden müssen. Dazu gehören zum Beispiel das Klimaschutzgesetz und die Grundrente. Diese Initiativen sind originäre Anliegen der SPD.

4. Überprüfung der GroKo: Die Entscheidung, ob wir Teil der Bundesregierung bleiben, erfolgt gemäß Koalitionsvertrag durch eine offene und transparente Überprüfung (Revisionsklausel) bei einem Bundesparteitag im Dezember 2019.

5. Neues Grundsatzprogramm: Unabhängig von der Frage der Regierungsbeteiligung treten wir für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ein.

 

05.06.2019 in Presseecho

Wahlergebnis und künftige Arbeit im Gemeinderat

 

Das Wahlergebnis für den Gemeinderat unserer Stadt ist für uns enttäuschend. Viele Jahre konstruktiver Arbeit, eine klare Haltung zu den zentralen Problemen unserer Stadt, unser Eintreten für den Ausbau der Kinderbetreuung, für gerechtere Gebühren, für ein soziales Miteinander - um nur einige Stichpunkte zu nennen - fanden keine Unterstützung bei der Stimmabgabe.

 

02.06.2019 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch erklärt zum Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:

 

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:

„Dieser Rücktritt überrascht mich, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. Natürlich ist er zu respektieren, denn der persönliche Druck auf Andrea Nahles ist mit jedem Tag weiter bis ins Unermessliche gestiegen. Dennoch bedaure ich diesen Schritt. Viele Probleme, in denen die SPD steckt, sind nicht erst in der Amtszeit von Andrea Nahles entstanden. Aber das Entscheidende ist doch: Wir haben in der SPD bundesweit bislang keinen Plan B - weder inhaltlich noch programmatisch noch personell.

Wir müssen uns jetzt alle zusammenreißen und in den kommenden Tagen in hoher Verantwortung gegenüber unserer Partei und unseren Mitgliedern miteinander diskutieren und miteinander handeln - und zwar mit kühlem Kopf und heißem Herzen. Es geht hier um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie.“

 

30.05.2019 in Presseecho

Wahlkampf ist eine Teamleistung – unser Dank gebührt allen helfenden Händen!

 

Leider haben wir uns in L.-E. uns nicht vom Bundestrend lösen können und einen Sitz im Gemeinderat eingebüßt. Unser Glückwunsch gilt Barbara Sinner-Bartels, Erich Klauser und Jens Zellmer, die allesamt wieder gewählt wurden. Nicht wieder gereicht hat es für Gertrud „Traudl“ Link, der wir herzlich für ihren Einsatz im Gemeinderat in den letzten Jahren danken. Dank an unsere Wählerinnen und Wähler, die uns in schwerer Zeit die Treue gehalten haben.