SPD Leinfelden-Echterdingen

Die SPD-Fraktion ist grundsätzlich der Meinung, dass der Zugang zu Bildung vom Kindergarten bis zur Schule gebührenfrei sein sollte.

Na klar kann sich die Stadt selbst das nicht vollständig leisten, aber sie hätte es durchaus auch verkraftet auf die Gebührenerhöhung von 4,5% bis 6% zu verzichten. Künftig werden z.B. für ein Kind mit 40 Stunden Kleinkindbetreuung 18€ mehr fällig, so dass pro Monat 424,10€ + Mittagessen, Vesper & Teegeld zu zahlen sind. Für ein Kind, das bis 16Uhr in der Schulkindbetreuung ist, werden 201,20€ pro Monat + Mittagessen fällig, 10€ mehr als bisher.

Für einen Verzicht hätte es gute Gründe gegeben.

Im Rahmen der Klausurtagung zur Kinderbetreuung wurde dem Gemeinderat von Herrn Häusser Folgendes wieder vor Augen geführt: Wir haben viele Kinder, aber es verlassen auch viele Familien unsere Stadt und ziehen in die umliegenden Städte, in denen die Lebenshaltungskosten nicht so horrend hoch sind wie in LE.

Was kann getan werden, um diese Familien zu halten? Mietzuschüsse können nicht gezahlt werden. Aber wir als SPD-Fraktion sind der Meinung, dass durch eine bezahlbare Gebührenordnung ein deutliches Signal an die Familien gesendet werden könnte, dass man hier Familien schätzt und daran interessiert ist sie hier zu halten.

Sollte auch die Stadt dieses Interesse haben, müsste der Gemeinderat über eine Senkung dieser Gebühren – und nicht über eine Erhöhung nachdenken!

Das Argument, dass der Elternbeitrag sowieso „nur“ derzeit knapp 13% der Kosten deckt, kann ebenso als Argument gegen eine Erhöhung verwendet werden.

Leider konnten wir die Erhöhung nicht verhindern. Die SPD Fraktion hat sich als einzige Fraktion gegen die Gebührenerhöhung ausgesprochen.

Um einen Teil davon abzufedern haben wir im Anschluss beantragt, dass nun die Einkommensgrenzen des Stadtpasses angepasst werden müssen, über den Familien Unterstützung beantragen können.

Jens Zellmer, SPD-Stadtrat